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 Köln,  Kampagne zur Wahl des  Bundestages  2005

 ohne Einschränkung  parteiisch für freie Menschen

Liberale wissen: Menschen wählen Men- schen. Also sind Politiker Menschen wie Du und Ich. Alle haben schon einmal Äp- fel gegessen. Aber es sollten nicht zu viele dieser Äpfel verzehrt werden. Schon Erhard meinte “Maß halten”. Also ist deftige Kritik angezeigt - mit dem Risi- ko, dass eventueller Irrtum des Kritikers öffentlich wird. Daher: Solidarische Kritik aus purem Gemeinsinn. Dennoch: Hoch die Mundwinkel!

2002, 1. Quartal

2002, 2. Quartal

2002, 3. Quartal

2002, 4. Quartal

2003, 1. Quartal

2003, 2. Quartal

2003, 3. Quartal

2003, 4. Quartal

2004, 1. Quartal

2004, 2. Quartal

2004, 3. Quartal

2004, 4. Quartal

2005, 1. Quartal

2005, 2. Quartal

2005, 3. Quartal

2005, 4. Quartal

2006, 1. Quartal

2006, 2. Quartal

2006, 3. Quartal

2006, 4. Quartal

Liberallesen, bildet.

Erfahren Sie mehr über: Reptilien-Netzwerk bei VW, Visa-Politik, AHBR, LEG, Parlamentarier als Teilzeitjob, Nebenberufe der Parlamentarier, privates Geld an Politiker, Lobbyisten, gesponserte Dienstreisen, politische Presse-Imperien, Medien-Platzierung, Medien-Beratung, Nachträge zu Beratungsaufträgen, dringende Eilbedürftigkeit, Tolle Kollekte, Millionen-Werbung für ungelegte Eier (“2010”), Beraterhonorare, Finanzierung von “Bürgerbüros”, Werbekampgagnen für Staat und Regierung, staatliche Forschungsaufträge, B&B in SH, Verfassungsbruch, “freihändig und zufällig” vergebene Regierungsaufträge, Skandale, Investitionsbudget der DB, Ankündigungen, Besserwisser, Lügen, Trans- u. Metrorapid, Steuerhinterziehung, Gewalt,  verschwundene und wieder aufgetauchte Akten, Spenden, Flugtickets, +6.5%, Phillip Holzmann, politische Propaganda, Atomisierung von Großspenden aus Reptilienfonds, Postenschacher, Bonusmeilen, Mega-Klüngel, Schmiergelder, gelöschte Festplatten, Milliardenpleiten, Amigos, Blaue Brüsselbriefe, NRW-Task-Force “Korruption”, Müllverbrennungsanlage in Köln und NRW, Castortransporte, Windmühlen, Nationalismus, Flugbereitschaft, Förderprogramme, Sex, politische Lügen, Insiderhandel, Bevormunder, Kölner Häfen, Flowtex, Gewerkschaften in Wahlkämpfen, Vernichtung von Berliner Forschungseinrichtungen, Korruption, Neue Heimat, Freiheitsberaubung, StartbahnWest, PISA, Bestechung, Statistik zur Jobvermittlung der BA, Rüstungsgeschäfte, V-Männer, kreditfinanzierte öffentliche Haushalte, Drogen, Europäischer PKW-Vertrieb, Umweltschmutz, Beugehaft, Graffitis, günstige Mietwohnungen, Untersuchungsausschüsse, Gutachten für Regierungen,  Kultursterben in Berlin, Filz, Agrarsubvention, Sommerreisen, coop, Millionen-Kommunal-Korruption, Ammendorf, Spionage, BSE, MKS, Beschaffen von Transportflugzeugen (A400M), öffentliche Banken, Parteivermögen und - unvergessen - “mein” Konjunkturaufschwung von 1998 (OMM ).

September 2005

            
Link zu 1. Oktober 2005
 

30. September 2005

Ab heute feiert Ihre LT-Redaktion die Wiedervereinigung vor 15 Jahren
  
In Kürze geht es weiter
 
 
Ach so, WK 160 (Dresden):
Wählt am 2.10 mit der Zweitstimme FDP

 

29. 09. 2005 Methodische Sauberkeit unverzichtbar, aber nicht alles:
Spielregeln.
......................Wo stehen wir?
......................................Was ist das Ziel?
Angela Merkel macht das richtig. Stoiber setzt Allerdings auf “stabile Regierung”. Entgegen früherer Meinung des LT : Auslaufmodell. Wenn Bayern weiterkommen will, hat Merkel das Problem.

29. September 2005
Schröda, rück’ die Bude raus
(1) Seit einiger Zeit im LT: “Hat durchaus übersichtliches Fachwissen” (2) Seine Versprecher häufen sich ... (3) Neu: Anlässlich seines Auftrittes nach der gestrigen Sondierung mit der CDU/CSU: Schröder hat heute, unfassbar, eine simple, zumindest naive Gedankenführung - zumindest so weit dies seinen Äußerungen zu entnehmen ist.   

29. September 2005
22. Mai bis 17. September:
Zwischen
Wahlbetrug und Dusseligkeit
Das ist Vergangenheit - und jetzt? Sogar bei der SPD wis- sen 70-80% der Mitglieder und nahe 100% der Führenden 150, was in D’land Sache ist - auch dann wenn Schröder meint, bei der FDP “Soziale Kälte” u. “Marktradikalismus”, (unter 10%) zu erkennen. Große Koalition, großes Führen? Sollen sie zeigen, was sie können. Ist die SPD in der Lage über die Ergebnisse des Job-Gipfels vom 17.03. hinauszu- gehen? Hat die CDU/CSU (samt Berlin-Stoiber) die Kraft, die SPD vom Misthügel des 17.03 weg zu bewegen?           

29. September 2005
Lächerlich: Schröderauftritt ist macho-getrie- ben. Richtig: Winkelzüge ist sozialistischer Besessenheit geschuldet
Schröder: “Ich will die Große”. Warum sollten wir ihm diesmal glauben? s. Schröder, der Joker Grünrotrot

29. September 2005 SPD in Trance oder Wechseljahren? Maget
”Der bessere Kanzler” - mit der schlechteren Politik?
Komische Maßstäbe der SPD sind das. Bei
5.000.000 lediglich deren Verwaltung “auf den Weg zu bringen”, ist definitiv zu wenig.

29. September 2005 seltsame Töne im Europa-Parlament
Cohn-Bendit: “ ... rassistische Argumente gegen den Islam ... “
Sowohl “Rassismus” wie “gegen den Islam” sind degoutant. Der Combi ist neu. Real oder in der Phantasie eines Zeitge- nossen mit Flegelallüren ...           

29. September 2005
Schröda, rück’ die Bude raus
Viele wollen mehrarbeiten, also nichtquatschen.        

28. September 2005
Standort D’land schlecht?
Mitnichten. Zu viele meinen, die Kohle kommt aus der Steckdose weil unverantwortlichen Politiker ihnen das jahr- zehntelang eingeredet haben - Europäisches Sozialstaats- modell und so. Wahr also ist, dass “gewisse” Politiker eine Standortbelastung sind.             

28. September 2005

11 %

Freude schöner Götterfunken
     

28. September 2005 Neuer Aufguss 
Schröder, der Joker Grün-Rot-Rot

Die SPD will nicht, dass Schröder die Fahrt in die Sahara antritt, weil dann sein Anspruch als Rot-Rot-Grün-Kanzler erloschen wäre. Dies wird - unglaubwürdig - als Polit-Poker verkauft. Der SPD fehlt der Mumm, ihre sozialistischen An- kündigungen directement umzusetzen. Ein Schuldiger, et- wa die CDU/ CSU, wird gesucht. Da die CDU/CSU noch immer gegen sozialistische(*) Chuzpe eingeknickt ist, muss Schröder seine Hoffnungen wohl doch begraben.
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(*)
Sozialist zu sein, ist keine Körperverletzung. Schon aus Gründen liberaler Toleranz. Aber das sozialistische Pro- gramm ist unmoralisch, betrügerisch u. realpolitisch auch menscheinfeindlich. Denn die Sozialistischen Verheißun- gen sind nicht machbar. Vielleicht für die Funktionäre. Aber definitiv nicht für die Millionenen sog. kleiner Leute.

27. September 2005 Schnauzomobile der zweiten Generation:
Wir wollen versuchen eine har- te Oppositionsarbeit machen
Gegen was wollen Sie opponieren? Gegen die cedeuisierte SPD? Das will die SPD machen? Treuer Koalitionspartner aus Siebenjahren Abgrundfahren?  

27. September 2005 Ach wie schon, dass ich Stumpelrilzchen heiß
Grüne, schrieb einmal de La Fontaine:
Certain Renard Gascon, d'autres disent Normand,
Mourant presque de faim, vit au haut d'une treille
Des Raisins mûrs apparemment,
Et couverts d'une peau vermeille.
Le galand en eût fait volontiers un repas ;
Mais comme il n'y pouvait atteindre :
"Ils
sont trop verts, dit-il, et bons pour des goujats(*)."
Fit-il pas mieux que de se plaindre ?
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(*) Deutsch: “Flegel”. Tja, lieber Herr Cohn-Bendit ...

27. September 2005
Die schlechte Stimmung in D’land
(1) Die gesamtschlechte Stimmung in Deutschland haben Lafontaine, SPD, Schröder und Grüne seit 1995 absichtlich geschürt, um zu versuchen, ihrem Machtwunsch Legitimi- tät zu verleihen. (2) Sozialisten (Rotgrünrot) sind noch heute in schlechter Stimmung, weil sie politisch auf die Schnauze gefallen sind, zwar ihre großspurigen Ankündigungen auf den Weg, aber so gut wie null Resultate gebracht haben.

30. September 2005
Fischer-Nachfolge perfekt geregelt,
Renate Künast der großen Klappe:
Äußerungen in einem Kurzinterview am 28. September: “Die Republik
...
will, dass man sich mit den Zukunftsfragen der Republik beschäf- tigt, grade mit dem Sozialen beschäftigt und darauf ‘ne Antwort gibt ... ich glaube mir geht’s wie dem Rest der Republik , mich inte- ressiert der Inhalt, die Zukunftsfragen der Republik. Alle haben im Wahlkampf gesagt, das ist jetzt dringend nötig. Es ist auch drin- gend nötig Koalitionsverhandlungen zu haben, die sich um den Inhalt kümmern, ja, um das Thema Arbeitsplätze, um Sozialstaat, um Kinder, um Umwelt.” Dazu Das Liberale Tagebuch:

  • Lassen wir gelten: Klingen tut es gut ...
  • War all das 2002 oder 1998 denn nicht dringend nötig, waren “das” vor wenigen Jahren keine Zukunftsfragen?
  • Wie immer bei Grünen: Abstrakte Sprache. Fett hervorgehoben die Worte, die Inhalte tragen: Republik, man, Zukunftsfragen, ... Arbeitsplätze, Sozialstaat, (künftige?) Kinder, Umwelt.
  • Die Verben beschäftigen, Antwort geben, mir geht’s, mich inte- ressiert, Koalitionsverhandlungen haben, kümmern um Themen (etwa Sozialstaat),
  • Eine spezielle Besonderheit der Fr. Künast: “ich” und “der Rest”
  • Noch einmal: Klingt alles ganz gut ...
  • Und was, eigentlich, ist mit den Menschen, den konkreten 81,5 Mio Personen? “Entschuldigung, Frau Künast, dass ich lebe?”

Das ist schon eine seltsame gedankliche Welt in der Renate Künast lebt: “Und ich, was wird aus mir?” ... die ’Bevölkerung’ kriegt ihr System verpasst. Bitteschön, “ihre Systeme” - noch schlimmer. Mit einer un- nachahmlichen Unschuldsmine kommentiert Anja Stoy (Phönix): ”Eine schnelle Einigung in der Sache, forderte heute auch die neugewählte grüne Fraktionsvorsitzende Renate Künast. In einer Großen Koalition richten sich die Grünen ja auf eine konstruktive Oppositionsarbeit ein
...
Klarheit in der Sache, ist für sie das Gebot der Stunde“. Woher Anja Stoy das alles weiß? Schönes Beispiel, wie den Zuhörern Popularität untergejubelt wird. Angenommen Stoy wählt “Grün”: Unbegreiflich, wie sich gutbezahlte und intelligente Menschen von solchem Gehabe be- eindrucken lassen. Nun, ja auch das ist Teil vom Zustand der Republik. Ob Anja Stoy Zukunftsfragen hat? Ihr Arbeitsplatz dürfte wenigstens “einigermaßen” sicher sein ....             

28. September 2005
Angebotsorientierung od.
Nachfrageorientierung?


Es lief im Fernsehen. Kontroverse Standpunkte in politischem Sender. Konjunkturaufschwung und Wirtschaftswachstum durch Mehrkohle für die Arbeitnehmer (Nachfrage nach Gütern schafft Arbeitsplätze) oder Mehrkohle für die Unternehmen (Investitionen schaffen Arbeitsplätze). So zwei Geisterfahrer auf eingleisiger Eisenbahnstrecke beim “politi- schen Treff”. Sind alle Deutschen so bekloppt? Konzedieren wir: Je nach Zustand des Systems (Konjunktur der Wirtschaft) haben beide Ansätze durchaus marginale Wirkungen.

Mehrarbeit einzig zielführend in D’land 2005

Selbstverständlich bei gleichem Lohn (Arbeitnehmerlohn bzw. Unter- nehmerlohn). Dann sinken die Kosten und {(a) auch die Preise od. (b) es wird investiert, od. c) Kredite werden getilgt - Zinsen sinken od. (d) der Kapitaleigner konsumiert den Ertrag}

(d)
Ohne Zweifel unfair. Wenn “alle” mehr arbeiten, müssen auch “alle” den Nutzen haben. (d) Auch sachlich falsch: Denn Gesellschaft ist ein Organismus, der nur dann “lebt” wenn alle Nutzen haben. Wird Mehrar- beit nicht geleistet, weil Empörungspolitiker (d) nicht wollen, dann bleibt es bei Null-Wachstum und 5.000.000-Arbeitslosigkeit. Empörungspo- litiker sind Betrüger.

Falls “alle” mehr arbeiten, wird sich eine Mischung aus (a, b, c und auch
d) einstellen. Große Konfusion? Muss “der Staat eingreifen”? Ja? Dann planwirtschaftet (*) man schön.

Unterstellt sei: Mehrarbeit, Preise fallen. Dann werden mehr Produkt- einheiten gekauft ... so kommt die Produktion auf Touren. Früher in der Urgesellschaft: Wer wenig jagte, brachte ein Häslein. War der Pappa fleißig, gab es Abends Wildschwein. Der Vorsatz des frühen Morgens bescherte Abends den satten Konsum. In der arbeitsteiligen Gesellschaft geht es leider nicht so schnell. Aber am Prinzip “Mehrar- beit ist Mehrertrag”, also Wirtschaftswachstum ändert sich nichts.

Haben Gysi, Grüne, PDS, Kuhn, Lafontaine, SED, Kuhn, Schröder, Claudia Roth, SPD, Hans-Jochen Vogel oder Jürgen Trittin je vom “Mehrarbeiten” gesprochen? Warum wohl nicht?
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(*) Exkurs darüber wie das läuft: Politiker-Kandidaten, in der Regel Nullahnung, kündigen an. Wählen untereinander eine Regierung und die
delegiert die Planung an Angestellte und Beamte der Staatsverwal- tung, die sich selbstverständlich über ihre sicheren Arbeitsplätze freu- en und drauflosplanen, dass jedem Normalmenschen Hören u. Sehen vergeht. Nach einiger Zeit ist Planung tatsächlich “fertig” - bestenfalls in suboptimaler Qualität, höchstwahrscheinlich mit schweren Fehlern behaftet. In die Tonne kloppen? Geht nicht, etwa zu viel Zeit verloren ... Konsequenz: 99,99% wählen angesichts nun nirwanisierter, unver- zichtbarer Bürgerrechte Liberal. Feine Sache für die Liberalen? Nein, in der sozialistischen Phase wurden zu viele um ihr Leben betrogen.

28. September 2005 Dolle Sprachregelung, aber es gibt einen feinen Unterschied:
”Der Staat hat einen großen Bedarf ... “
(Werner Balsen, Frankfurter Rundschau) Falsch: Die Politiker von CDU/CSU, SPD, Grünen und Die Linke wollen mehr Geld ausgeben. Zum Beispiel auch: “Der Staat kann das Kinderkriegen erleichtern” 

28. September 2005 Mönig-Raane (SPD)
Was heißt hier Radikalisierung der Reformen?
Sind 1,4 Bio € Staatsschulden, 5.000.000 Arbeitslose und fehlender Fortschritt für individuelle Freiheit keine radikale Situation? Logo, wenn die Sozialisten meinen, mit Steuern zu steuern ... Typisch für Sozialis- ten unserer Zeit: Haben noch nie etwas von Popper gehört: Vom Ein- zelnen Beispielen auf das Ganze schließen ist immer falsch 

27. September 2005
Schröda, rück’ die Bude raus?
Rägiehren will der Fulminante. Deswegen legt er seinen augenreiben- den Landsleuten einen Plan, genannt ‘Agenda 9999’ zur sozialge- rechten Entschuldung des Bundeshaushaltes vor. Und die 10 Mrd€, die die EU bekommen sollte, kann “er” dank der Friedenspolitik einer Mittelmacht, guter Beziehungen zu den Nachbarn und anderer außen- politischer Erfolge den Kollegen “Europa” abschwatzen ... Sage einer, Schröder und seine Mannschaft hätten in den Siebenjahren ihre Quali- täten im Quatschen, Labern oder Müll reden nicht perfekt nachgewie- sen ... Fischer hat sich allerdings, rein prophylaktisch, bereits vorige Woche in den Staub aufgemacht ...          

27. September 2005 Weniger Bevormundung, mehr Freiheit?
Medienkampagne “Schluß mit Unsicherheit und Verzagtheit”
Prima Maßnahme, aber: Wird nur dann funktionieren, wenn die Millio- nen Einzelner zum Tun (etwa mehr arbeiten) angehalten werden und dies dann auch wirklich geschieht. Andernfalls gibt es nichts als Kon- junkturbuckel und bereits nach 1-2 Jahren den legendären Schlag ins Wasser. Gefühlsduselei “blühende Landschaften”, “Europäisches So- zialstaatsmodell”, “Verantwortung vor unserer Geschichte” oder das “Rückchen von 1997” gibt es seit bald 10 Jahren mehr als genug.
Wer
führt die Kampagne? Verpulvern von Energie wäre schade.

27. September 2005 ‘und wenn nicht bei Null liegen, quatschen Sie noch heute ...
Haben die Grünen ’Angst’ zu regieren?
Gestern haben die Grünen dem OMM i.D. den Rückzug so unmissver- ständlich empfohlen wie Fischer ihn vor einer Woche vollzog. Wie würgt das? Wenn der OMM “es” sein lässt, gibt es zwei Konsequenzen (1) Grün-Rot-Rot ist tot (2) die Große kommt.
Vorteile für die Grünen:
(a)  Sie müssen die Konsequenzen aus den Sieben-Jahren nicht auslöffeln (b) Sie müssen bezüglich ihrer sozialisti- schen Geisteshaltung nicht Farbe bekennen - weder in der Links- noch in der Jamaica-Koalition
Grüne nunmehr moserndes politisches Neutrum?
Unpartei jene, die nicht regieren will.

25. September 2005
Germane in den tra- ditionell sandalier- ten weißen Socken

Das ist das anthropogene  Modebewusstsein, wie es von Grünrot seit 1998 modern gepflegt und ab 14.03.03 so- gar agendiert wurde.

25. September 2005
Nur einmal angenommen ... die Große käme.
Besser wäre es, mitzuregieren. Jedoch Probleme für die Liberalen? Mitnichten. Große würde sich auf “gelenkte Ökonomie” mit ganz viel Arbeitgeberverbänden und ganz viel Gewerkschaften verständigen. Die Konjunktur würde in Maßen anziehen. Denkbar durchaus, dass die eine oder andere Maßnahme nach dem Motto Sozialpolitik nach Kassenlage käme. Ach und die Steuern ... besser den Teufel nicht an die Wand malen ...
Unter den Rädern: Die sog. Bürgerrechte.
Darauf können wir alle “Gift nehmen”. Resultat? Die weitere Stärkung des politischen Liberalismus. Allerdings das Thema mit den Bürger- rechten muss theoretisch neu fundiert werden. Denn derzeit läuft das nach dem Motto “wünsch Dir was”, wobei klar ist: Alles können wir uns nicht wünschen. Etwa Sicherheit/Freiheit ist so ein Paar. Im LT ist
das Thema schon einmal durchstrukturiert, um den Umfang aufzu- zeigen. Aber alleine ist das nicht zu schaffen. Mitmachen, Freunde.
Gute Zeiten für die Liberalen             

24. September 2005 In Amateur-Kölsch:
Viele in D’land: “Jetzt kütt de Jrohße”
Ob die wirklich “groß” ist? Das LT bleibt dabei: Kein Kommentar ... selbstverständlich nur bis zur Unterschrift unter den Koalitionsvertrag oder die Auflösung des noch neuen Bundestages. Einen Charme hät- te die sog. Große: Jene, die seit Jahrzehnten das Land durch fehlen- de Führung (zwischendurch wurde durchaus “geherrscht”) mental und folglich sozialökonomisch ruiniert haben, müssten ihre Suppe selber auslöffeln: Der Bock wird Gärtner, aber rund 70% wollen es so. Aller- dings Grüne und Die Linke müssten, obwohl oppositionell, hinzuge- rechnet werden: Beide Parteien sind das Resultat bestehender Erwar- tungen zu nicht erfüllbaren Versprechungen unserer Vopas. Hat der politische Liberalismus (FDP) folglich den Heiligenschein? (1) Ja, alte Dokumente lesen. Schon 1969 wollte die FDP “alte Zöpfe abschnei- den” (2) Wenn die Liberalen es schon immer wussten ... ?

Zu 2: Mit einer harten Metapher, zwecks Unmissverständlichkeit: Der Idiot lernt nicht von alleine. Nur der Nicht-Idiot kann den Idioten lehren. Liberale sind Nicht-Idioten. Also ... ? Das ist es, was wir Liberalen uns anziehen müssen. Es genügt nicht “auf den Weg zu bringen”. Resul- tate müssen her. Wir kennen unsere Fehler. Der größte aus der letz- ten Zeit: Die Sache mit der 18. Es war ein wirklich grober Fehler, zu denken, mit zwei Spitzenleuten sei der (sachlich dringend gebotene) Durchmarsch zu machen. Schon in der Wettbewerbsphase wurden wir auf die Schnauze gefallen. Das war die nachvollziehbare Konse- quenz des 2 : 50. Die Redaktion des LT steht dazu. Alles ab 01.01.02 nachzulesen.

(*) Nun, die Sache liegt hinter uns. Wir wissen, dass wir selbst D’land sind, also nur bedingt besser sein können als D’land insgesamt. Ge- lassenheit, Geduld sind angezeigt - aber nur etwas Tee trinken. Mit
9,8% haben 100% der Wähler uns
ermuntert, am Ball zu bleiben: (1) Mitgliederzahl erhöhen (2) Kompetenz gewinnen (3) Wettbewerb vor- leben.

Falls die Große kommt und - was zu wünschen wäre - dann Erfolg hät- te, müssten wir Liberalen ganz einfach zeigen, dass wir es besser kön- nen. Problem? Nö, Rücksprung nach (*).
          

23. September 2005
Seriöslinge vom hohlen Kopf: Die kommen auch noch dran. Aber erst am 29.09

23. September 2005 Auch die Medien sollten ihr politisches Adrenalin kontrollieren
KStA, Beste im Großen Westen
Also luurenz: Sie könnten sich langsam neu sortieren. Was heißt hier “Machtkampf” in der FDP? Da hat es vermutlich Aufregung gegeben. Das ist doch nicht unbedingt Machtkampf. Mögen die D&H Journalis- ten mal überlegen: Wenn der Herr Verleger einen von den legendären Anschisse verabreicht, ist das doch mitnichten ein Machtkampf. Und Sie sollten nicht damit kommen, dass der Bericht von heute von der “afp” geschrieben wurde. Ausgesucht hat ihn jemand der dem Herrn Chefredakteur, also unserem Verleger, Ehrenbürger der Stadt Köln, zumindest nahe steht. Vielleicht greift Marianne Quoirin mal wieder zur Feder und schreibt einen Kommentar: Berliner Theater verstößt gegen die Menschenwürde. Die Kollegin versteht doch was davon.

23. September 2005
Quo vadis SPD?
Die Redaktion des LT meint, die SPD ist zur Opposition, da reform- schwerbehindert, gezwungen. Der Gedanke beruht auf linearer Extra- polation. Wird um die Ecke gedacht, hat die SPD auch in der Großen die Chance von Die Linke.PDS doch nicht aufgefressen zu werden: Nämlich dann, wenn sie, die SPD, im Schlepptau der CDU/CSU im Dienste etwa der 5.000.000 ganz einfach erfolgreiche Politik macht und damit dem Herrn Finanzgenie und seinem Politclown-Kumpel das Wasser abgräbt. Hinweis: Es ist ein Gerücht, dass die FDP-Pro- gramme mit “copy right” belegt sind. Demzufolge ist nach der Verfas- sung, den Gesetzen, der DIN, der VOB und anderen Rechten nicht verboten, diese gnadenlos abzukupfern. Ob “sie” es können? Dass die “sie” auch andere sind ... Deswegen besser FDP. Aber es gilt auch: Frisch gewagt ist halb gewonnen ... Also, SPD?               

23. September 2005 Bei Illner, gestern Abend:
Trittin mit staatstragendem Auftritt: Steht ihm gut.
Nach dem von Jürgen Trittin vor einiger Zeit im KStA, der Besten im Großen Westen, ein Foto mit herausquellenden Augen veröffentlicht wurde, wäre der Wandel eine erfreuliche Nachricht. Trittin wird wissen: Brüllen wie die Stiere, versaut die Umwelt. Um die Ecke gedacht: Dann könnte das Gesetz gegen Fluglärm alsbald im Parlament aller Deutschen zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Wichtig aber vor Allem, dass Trittin alsbald die %-Zahlen (s. Beitrag, hier, am 22.09.) zum Thema Umweltschutz vorlegt.

23. September 2005
Der Suboptimal-Kanzler
Auch wegen der Verniedlichung: Ab zur Sahara. Entsprechend gut ausgerüstet, versteht sich. Der Mann ist wie er ist: Statt zu sagen
“da hab ich Scheiße gebaut”,
dieses typische Schönreden. “Sein” Ergebnis war zugegeben besser als erwartet. Ist es dann nicht nachzuvollziehen, dass er einen kleinen hinter die Binde gegossen hat? Wieviele Studenten haben in solchem Zustand brillant ihre Prüfungen bestanden? Erzählt wurde von einem Zeugen
der Fall von zwei großen Liberalen (einer “von den Beiden” bis 2005 “Vorstand”), die vor vielen Jahren einmal in Algerien in solchem Zustand unterwegs waren. Oder nehmen wir den Fall des Einen, der in der Zeit 1966-69 Chile besuchte, im Rahmen einer halböffentlichen Veranstaltung von Lausbuben, die den Jux schon bei manchem Wirt- schaftswunderteutogermanen getestet hatten, auf nüchternen Magen “Pisco-Sauer” tiefgekühlt serviert bekam ... und seit dem wusste, “wie Tische von unten aussehen” ... Wer? Nun, der wurde damals von eini- gen in Chile noch mit Herr “Reichsaußenminister” tituliert. Übrigens die zeitgenössischen empörungspoltischen Sprecher aus dem Kreise der Sozialistenschaft sind Anfänger  im Vergleich zu denen der “Teut- schen Kolonie”, die zu dem “Vorfall in Chile” ihre Meinung äußerten.

Der Gipfel: Die SPD-Propaganda propagandierte unseren OMM mit “menschlich”. Sind die ... oder tun die nur so? Aber für dumm verkau- fen lassen sich offenkundig nicht alle in D’land.

23. September 2005 Machos und Kavaliere zeigt was Ihr könnt. Zunächst:
Frauen, wunderbar ...
“Das”, selbstverständlich an erster Stelle. Schließlich müssen wir wis- sen woher wir kommen. Aber es ist natürlich mehr, sogar viel mehr:
Wären Frauen doch bloß
in
der Zeit 1970-1990 schon so kompetent wie heute dabei gewesen ... damals als die Selbstgefälligen der Hochkonjunktur, als der neureiche Eliteersatz D’lands, in großen Teilen nie führte, statt dessen die Fahrt an die Wand einleitete ... Vielen der 5.000.000 und auch anderen wä- re ihr Los 2005 erspart geblieben.

Zu
viele allerdings entpuppen sich als wörtliche Quatschtanten. Deswe- gen ist es eine gute Sache, dass in den Polit-Magazinen auch die Her- ren mal wieder zum Zuge kommen. Gestern Johannes B. Kerner. Gut.

22. September 2005
Sympathie für die FDP, sogar beim Deplakatieren
Moderne Karto-Plast-Plakate abhängen, keine Heldentat. 100 Stück Sache von 2 Stunden. Wenn hierbei zusätzlicher Zuspruch kommt, ist das mehr als erfreulich. Seien wir nachdenklich: Wieso eigentlich hat die FDP einen Sieg erhalten, so dass politische Engel jubeln?

  • Die FDP war fleißig, kreativ und konsequent. Über 500 Seiten Wechsellexikon mit vielen guten Dokumenten (der “handeln- de Staat” wird sich sicher noch ersetzen lassen). Alles bestä- tigt durch hunderte Leitartikel der Republik.
  • Das Tandem WW / WG hat reibungslos funktioniert. Jüngst durch DN erweitert. Starker Vorstand. Mehrere Weitere (Na- men sind Verschlusssache) werden erkennbar, die die Spitze weiter verstärken. Die FDP hat eine Gesamtmannschaft auf die Beine gestellt. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs, wenn die Julis mit in den Fokus kommen.
  • Den Last-Minute-Swing hat das LT vorausgespürt. Geliefert hat WW höchst persönlich. (Letzte Woche in D’land, liberale Familie: Der Alte an der Glotze, Urschrei, laut wie beim 3:2 von 1954; stürzen mehrere herein “was ist mit Dir los?”. WW hatte in der ARD gleich mehrere Volltreffer gelandet). WW allein konnte das bringen. Nur WW ist in der Lage dem OMM i.D. “auf die Pelle zu rücken” (“Jünger aber nicht blöder”).

    Was
    lernen 08/15 Liberale daraus? (a) Kompetenz kann nur per- sönlich erarbeitet werden; kein Sozialstaat kann das ersetzen, wobei gleiche Bildungschancen von Sozialisten nicht erfunden sein können; andernfalls würden in NRW die PISA-Resultate der einzelnen Schüler nicht in so hohem Maße vom Sozialsta- tus der Eltern abhängen (b) In der komplexen Welt führt nur Teamwork zum Ziel. Manchmal sind es sogar die unwichtigen, klein erscheinenden Beiträge, die erst die Voraussetzungen für “den Schuss in das Tor schaffen” (c) Wir Liberale sind “Indivi- dualisten”. Gut so. Es soll auch künftig so sein. Nun wissen wir: Zwischen Genialität und Irrsinn ... Dies ist ohne Zweifel die strukturelle Schwäche des Liberalismus (Andere beneiden uns Liberale um eine so kleine strukturelle Schwäche). Um die- se strukturelle Schwäche gut Bescheid zu wissen, ist daher ratsam; die richtige Konsequenzen daraus zu ziehen, eine Fra- ge des Erfolges für Millionen, die hoffen.
  • Liberale setzen auf Demokratie und Dezentralisation. Unsere Wähler haben dies wohl gespürt. Demokratie ist in Griechen- land wahrscheinlich aus rein humanitären Gefühlen/Überlegun- gen entstanden. Demokratie das Gegenstück zu formellem od. informellem Totalitarismus) ist eine unverzichtbare wertepoliti-
    sche
    Komponente des Liberalismus; Demokratie ist aber mehr: In der komplexen Welt die einzig sachgerechte Prozess-
    politik:
    Erinnert sei an den Artikel von Bernd Ziesemer im
    Handelsblatt vom 08.10.04.
    Demokratie schließt Alleinherr- scher (Herrschen nicht mit Führen verwechseln) demzufol- ge aus. Demokratie wird ethisch wertvoll durch gelebte Dezen- tralisation. Übrigens unverzichtbar als Vorbild für jene Millionen, deren Mentalitätswechsel für den Wiederaufstieg D’lands zu bewirken ist. Auch das haben unsere Wähler vom 18. Septem- ber (vermutlich) gespürt: Einheit, d.h., Widerspruchsfreiheit, von SOLL und IST.
  • Liest man das Wechsellexikon aufmerksam, wird erkennbar, dass der Liberalismus dabei ist, konzeptionelles Beton “dieser (westlichen) Gesellschaft” zu sprengen. Es geht um das The- ma Rechte: Wahlrecht? Recht auf ... ? Gibt es denn Menschen- rechte? Menschenwürde, ein Sujet der Rechtsetzung und -sprechung? Niemals. Menschenwürde ist eine metarechtliche Kategorie. Ebenso das was wir herkömmlich als “Wahlrecht” bezeichnen. Denn “ich” wähle, weil ich bin. Basta. Recht ist al- lerdings und ohne Zweifel eine Kategorie im Rahmen zwischen- menschlicher Verabredungen. Wir Menschen haben es uns an- gewöhnt, Vereinbarungen zu schließen. Pacta sunt servanda: Auf der Ebene von Gesellschaft, juristischer und natürlicher Personen. Das ist die unverzichtbare Sphäre des Rechtes. Recht ist also nur das, was wir vorab vereinbart haben.

Unsere Wähler wissen, dass Liberale so denken. Deswegen 9,8%, die kleine 18 von 2005. Aber nicht zu viel Tee trinken.

21. September 2005 Bis auf Weiteres im LT:
Keine Empfehlung zu Koalitionen oder Koalitionsverträgen
Die Führung der Liberalen benötigt jetzt 100% freie Hand. Das Vertrau- en dazu besteht. Je mehr geschwiegen wird, desto besser für D’land. Im übrigen sollten auch die Medien zu den Fragen der Schlagzeilen (ausnahmsweise!) ausgeknipst werden. Es heißt, hinter den Kulissen laufen die Drähte der Sacharbeit bereits heiß. Gut so, Leute. Arbeitet unter Ruhe u. ohne Megaphone, desto schneller haben wir ein Ergeb- nis, das gut für Menschen, Demokratie u. Wirtschaft ist.

21. September 2005
FDP, Grüne, SPD
Über die Inkompatibilität der Programme muss nichts hinzugefügt wer- den. Nun ruinieren die Grünroten die Republik in sieben Jahren, die rei- ne Plage (Heuschrecken?) und meinen sie könnten mit dem Finger schnippen so, dass die FDP springt. “Jünger aber nicht blöder”. Sogar Schröder sagt, die Agenda Was? solle weitergehen. Mehrkohle od. (leider) Wenigerkohle, mindestens Gürtel enger schnallen? Eben. So wie damals als die Deutschen das Wirtschaftswunder nichts als erarbeiteten. Wenn die SPD das tut, wird sie von Die Linke.PDS auf- gefressen u. ihre Gewerkschaftsbasis (sozialistische Kirche) formvol- lendet überrannt.
Die SPD ist also reformschwerbehindert
und zur Opposition gezwungen - ihrem Überleben geschuldet. Den Grünen liegt die soziale Gerechtigkeit ganz stark am Herzen - sagen sie - und zwar - diskriminierend - nicht mit Die Linke.PDS. Schrauben die Grünen ihre Forderungen zu hoch - das ist nach der Verfassung erlaubt
- zwingen sie die SPD in die Große oder produzieren erst Recht Merkel als Kanzlerin. Sie hat wie Schröder das Recht auf den Vertrau- ensvotum-Antrag ... und Sozialgerechtigkeit, samt “Europäisches So- zialsstaatsmodell” à la Sozialisten geht den Bach (vernünftigerweise) runter. Denn: kommt Gelb-Schwarz pur in Schwung, tschüss Sozia- lismus. Akteure sind u.a. die Liberalen. Also: Das Schröder-Theater hat keinen anderen Sinn als prophylaktisch den allerschlimms- ten Fall zu blockieren, d.h., ermeiden:

Große Koalition, der politische GAU für die SPD.

Wollten Sie Grüner sein? Ob Sie Grüner sind, müssen Sie allerdings selber merken.

21. September 2005 Schröder-Auftritt Sonntag Nacht in der Elefantenrunde
Huber: “Alle Menschen haben ein endliches Maß an Belastbarkeit”
Bischof Wolfgang Huber könnte sogar SPD-Mitglied sein. Darf er. Aber wir wissen und merken es leider nur daran, wie er sich in seiner Eigenschaft als Ratsvorsitzender der EKD äußert.
Huber schützt Schröder ungerechtfertigt:
Denn Schröder hatte bereits vorher in den SPD-Zentrale den kalkulier- ten Auftritt zum Thema. In der Elefantenrunde hat Schröder zwar Kra- wall gemacht, der aber war eiskalt kalkuliert. Womit Schröder wohl nicht gerechnet hat, ist, dass er Widerstand von den Moderatoren be- kommen würde. Das war auch höchste Zeit. Lanze für solche Medien

21. September 2005
Schröder, Müntefering nun auch Clement las- sen nach dem 18.09 den Macho raushängen.
Das war schon 1998 so. Und? Bürokratie, Bildung, Schulden, Pflege, Renten, Arbeitslose, Außenpolitik, Föderalismus, Gesundheit, Umwelt ... War da was ... Vernünftiges?           

20. September 2005
Selber komisch, Herr Oberlehrer
NewsTicker von DIE WELT, 13:11 Uhr. Wowereit (SPD) meint, die FDP habe “ein komisches Demokratieverständnis” und solle die Am- pelkoalition sondieren. Was gibt es bei den Versagern aus sieben Jah- ren wohl zu sondieren? Wie “man” die Verfassung bricht? Wie man
5.000.000
produziert? Wie man die Arbeitslosenverwaltung “optimiert”? Wie man Schulden macht? Wie man das Steuerrecht vereinfacht? Wie man eine antiamerikanische Koalition “organisiert”? Wie man das Do- senpfand “gestaltet”? Wie man AKW-Betreiber erpresst? Wie man Bi- lanzaktiva vernichtet? Komische Vorstellung, die des Herrn Wowereit. Statt Parolen zu blasen, wäre es besser, Wowereit präsentierte echte Reformen des Typs “Vorfahrt für Arbeit” und fragte ganz höflich bei den Liberalen an, ob sie dem zustimmen könnten.          

20. September 2005, 8:15. SPD sendet parasitär. Zum Kanzler-Black-Out vom 18.
Ute Vogt im DLF: Es ist ihm “rausgebrochen”
Also das haben wir im Sack. Jetzt muss nur noch erkannt werden, dass Schröder seinen ersten Auftritt (gegen 19:30) in nüchternem Zu- stand, eiskalt und mit Müntefering abgestimmt inszenierte. Ute Vogt: “Bürger erwarten, dass wir uns am Riemen reißen”. Das LT: Ja dann tut es doch. Übrigens mit der SPD kann durchaus gesprochen werden: (a) Großkotzigkeit überwinden (b) Völlig neues Programm ausarbeiten und schriftlich vorlegen. Alles andere ist reine Zeitverschwendung. Ute Vogt meint, erneut wählen sei das Allerletzte. Also fürchtet die SPD das am meisten. Fazit:
Gas geben (Achtung Kurven), gut für Deutschland

20. September 2005 politisches Einmaleins unserer Tage
SPD- und Grünen-Führung werden zunehmend kritisch gesehen.
Von ihrer jeweiligen Basis. (a) Machtarroganz (b) Metasprache (c) Die Resultate, (d) Die großkotzigen Ankündigungen etwa von 1998

20. September 2005
”Es” hat nicht an Angela Merkel gelegen
Eventuell “Kirchhoff” und “TV-Duell”; alles andere beruht auf dem struk- turellen Handicap der CDU/CSU, das nicht überwindbar ist. Appell: Nicht übertreiben, denn die FDP kann/darf nur konsolidiert wachsen. Zwar steht das Programm bis auf Details; aber Integration, Stühle rü- cken, usw. kosten Energie, Geduld und vor allem Zeit. Alles andere erzeugt “Schluckbeschwerden”.  

20. September 2005
Schröder und SPD unpatriotisch
Gelb-Schwarz hat 45% und Grün-Rot hat 42,4%. Nach dem Maßstab von 2002 hat die SPD die Wahl verloren, denn von Die Linke.PDS will sich Schröder (nur bisher?) nicht wählen lassen. Also abtreten, statt mit Getöse vom HH 2006 und den 5.000.000 abzulenken oder wie ein 08/15-Demagoge vom “sozialen Zusammenhalt” zu schwadronieren.
D’land hat keine Zeit für Eitelkeiten und Wahrnehmungsprobleme
des amtierenden Herrn Gerhard Schröder. Übrigens: “Seine” Politik läuft darauf hinaus, die 142jährige SPD der
Die Linke.PDS wie zum Fraß hinzuwerfen. Immerhin hat Schröder Lafontaine weggemobbt, statt durch Führungskunst zu integrieren. Auch die SPD insgesamt agiert unpatriotisch, weil Leute wie Vogel, Schmidt, Dohnanyi, Eppler und sogar Egon Bahr zu den Machenschaften des Gerhard Schröder schweigen. Das LT hat keinen Anlass Lafontaine zu verteidigen. Aber so geht es nicht: “Lafontaine ist nicht belehrbar”. Falscher Ansatz.
Richtig ist: Schröder war nicht gut genug.                       

19. September 2005
Philipp Rösler bei Phönix: Feuertaufe bestanden. So
funktioniert bei der FDP die Talent-
Schmiede

19. September 2005
Will die SPD eine Auswanderungswelle provozieren?
Quatschen als ob es den 18. September nicht gegeben hätte ...           

19. September 2005
Überzogene Härte der Parteien mit weniger als 30% der Stimmen, könnte eine Diskussion um das Wahlrecht auslösen.         

19. September 2005 Materialismus:
Dialektiker beim “entre nous”
Schröder posaunte seit vielen Monaten die Agenda 2010 - nie wurde klar, was ganz konkret das ist. Holt Die Linke.PDS 8,7% u. posaunt gutgelaunt die “Überwindung der Agenda 2010” in die Mikrophone der Republik. Sandkastenspiele rot-rot?           

19. September 2005
Die labile Meinungslage
Die Schröder-Methode der Kommunikation führt ohne Zweifel zu (vor- dergründiger) Akzeptanz der Aussagen, aber nicht zur “belastbaren” Überzeugungen. Das LT berichtete über den Wähler, der quasi flu- chend äußerte, bei Kirchhof würden alle “gleich viel” Steuern zah- len. Ähnliche Fälle gab es zu Themen wie Studiengebühren, Flächen- tarif, Kündigungsschutz und sogar Gesundheit. Wird also umsichtig kommuniziert, vor allem taktisch/strategisch vorgegangen, kann in we- nigen Wochen ein für die gesamte Sozialistenschaft harter Stim- mungsumschwung hervorgerufen werden. Dies wird geschrieben ohne zu wissen ob (1) die Sozialisten “ihr” Problem erkannt haben und sie (2) über eine (ebenfalls systematische) Abwehrstrategie verfügen (werden). Hilfreich ist übrigens, dass Schröder sich gestern Abend so aufgeblasen hat.
Kommunikative Kompetenz
Zu den Personen, etwa Kanzlerkandidaten wird eine Menge Blödsinn geschrieben
od. in den Äther geblasen. Richtig ist, dass Kanzler- bzw. Spitzenkandidaten stark auf Sendung sind. Gefragt also ist ihre kom- munikative Kompetenz. Dies ist zwar kein Allheilmittel aber unverzicht- bar. Vergleichen Sie vor Ihrem geistigen Auge die kommunikative Kompetenz der Kanzlerkandidaten, Spitzenkandidaten oder Partei- chefs. Alles claro?             

19./20. September 2005
Deutschland in einem Prozess der Klärung
Das Parteienschema ist erneut aufgebrochen. Nach 52,7 (98) können die Sozialisten die 51,1% von 2002 halten. Gelb-Schwarz verliert seit 2002 0,9% an Sonstige, vermutlich Rechtsradikale. Der neue Faktor: Die Linke.PDS. Anders als SPD und Grüne, camoufliert Die Linke.PDS ihren marxistische Hintergrund weniger. Es wird damit höchste Zeit für eine aktive Auseinandersetzung mit dem Marxismus - in der camouflier- ten Version. Hierbei wird Neuland betreten, denn der plumpe Marxis- mus der DDR konnte (noch gerade) mit dem Holzhammer “bearbeitet” werden. Dies aber geht bei den drei heute real wie Sozialisten agieren- den Parteien nicht mehr, denn die haben eine Camouflage-Strategie. Es gilt also, den Holzhammer durch das Florett zu ersetzen. Zu se- hen ist im Übrigen:
Wären die Vandalen, annnodazumal etwa vor Gibraltar, einem Rubikon, umgekehrt,
wären sie noch Jahre zurück nach D’land unterwegs gewesen. In Physik, Technik oder Systemtheorie ist das Phänomen der Trägheit gut bekannt. Das Gleiche gilt für
Gesellschaft, im Übrigen unter dem Gesichtspunkt von toleranzkompatibler politischer Evolution. Schade ist es, dass voraussichtlich das Abstellen von zwei dicken AKW nicht vermeidbar ist ... wir haben es ja so dicke ... auf sozial ausgewogene Kohle will niemand verzichten ... aber die gleichen Sozialisten wollen “abstellen”. Schon einmal etwas über Verelendungstrategie gehört?            

19. September 2005
Die Sache mit dem Dank an die “Parteimitglieder”
ist für den Eimer. Denn die Damen und Herren Parteimitglieder ma- chen keinen Wahldampf ”für die Dienstwagen”, sondern für die Ideale (gleich welcher) der Vielen. Wobei jene, die auf Pöstchen hoffen, hof- fentlich so lange hoffen, wie die Jungfrau auf ihre Schwangerschaft.

19. September 2005
Selbstverständliche Liberale Fairness ist es, die CDU/CSU nicht im Regen stehen zu lassen. Auch das übrigens hat der FDP-Par- teitag vom 11. September den Wählern versprochen.            

19. September 2005 Koch und Kellner ...
Im LT nichts zum Thema künftige Koalition.
Das ist nämlich der Job unserer politischen Geschäftsführer. Würden, Sie liebe Leser den Ingenieur im Operationssaal eines Krankenhau- ses “wirken” lassen?            

19. September 2005 in Deutschland
Neu: Journalisten lassen es sich nicht länger gefallen,
wenn Fragen nicht beantwortet werden, fahren den Damen und Herren Politikern sogar über den Mund. Gut gebrüllt, Löwen. Denn Politiker sind “Geschäftsführer” und Journalisten vertreten auch in Interviews/ Berliner Runden u.dgl. die 61,5 Aufsichtsräte in D’land            

19. September 2005 Das stärkste Wort von gestern Abend
Ich bin zwar jünger als Sie aber nicht blöder
(Dr. Guido Westerwelle (43), FDP-Chef an Gerhard Schröder (61), Kanzler i.D. ... der SPD)            

19. September 2005 Gründe für Stimmenverluste
Die SPD-Faktoren

  • Schlüsselfaktor am Beispiel. Mensch benötigt dringend eine Büroklammer, die es nur in Köln-MItte gibt. Schröder sagt: “Mensch bringt Einkaufs-Fahrt ins Rheinland auf den Weg”
  • Die Flut in Bayern und stärker der Hurrikan Katrina (“soziale Verhältnisse in den USA”)
  • Irak: Zunahme der schweren Attentate in der letzten Zeit.
  • O-Ton: “Wir treten ein für Soziale Ausgewogenheit”. ??? Ist das der Grund, warum Geschäftsführer kommunaler 08/15-GmbHs locker 150.000 € p.a. machen?

19. September 2005 Gründe für Stimmenverluste
Die CDU/CSU-Faktoren

in chronologischer Reihenfolge:

  • Merz: August 2004 löst Kündigungsschutz-Diskussion aus als die SPD im Umfragetief hing.
  • Steuerreform: Kakophonie
  • Gesundheitsreform: Kakophonie und fachlicher Torso
  • Stoiber: “Leichtmatrosen” (wie man sich doch täuschen kann)
  • MWSt-Erhöhung: Der Schlüsselfehler, hat vermutlich innere Zerrissenheit herbeigeführt,
  • Stoiber: “Der Frustrierten im Osten”
  • TV-Duell: Richtig wäre im Juli gewesen: Mit einem der so offen- kundig gescheitert ist (an seinen großmäuligen Ankündigungen) rede ich nicht. Also zwei Gesamtrunden à 6 statt dessen.
  • Kirchhof: Ein halbstündiges Gespräch “auf dem Schoß von Merkel” hat nicht stattgefunden.

Ohne Häme: Es sind im wesentlichen die strukturellen Probleme, die den “Faktoren” zu Grunde liegen.          

19. September 2005
Naaaa, FAZ: Haben Sie das so gewollt?  
Festgehalten wird die doppelseitige “Danke-Schön”-Anzeige der SPD in der FAZ-Ausgabe vom 16. September 2005         

19. September 2005 Fazit der Wahl mit fulminanten 9,8% für die FDP:

(1) Armes armes Deutschland, (2) Liberale wissen, was sie tun müssen.    
 

18. September 2005 (Nationalfeiertag in Chile)

L E U T E :

Heute Deutschland neu gründen. So wie am 21. Juni 1948 als die legendäre DM eingeführt wurde. Das ist die Währung auf die das Wirtschaftswunder gegrün- det wurde, auf die Deutschland sich verlassen konn- te und die die Voraussetzung für den EURO von heu- te schaffte. Deswegen:

Leute heute FDP wählen

so wie gestern Abend 14% von 600.000 in der Sendung TV-total         

16. September 2005 Zum politischen Abend, multifolkloristisch, eher unteutonisch.
Leute: Was wird das Ausland über D’land denken?        Und dann stecken wir allen gedanklich die Zunge raus: Denn wir ha- ben nämlich unsere eigenen Ausländer. Wunder, dass das abfärbt? Verehrte Damen und Herren Ausländer (Teutodeutsche weghören): Ha- ben Sie schon alle einen deutschen Pass? Nein? Ts-ts-ts. Jetzt aber dalli, denn Sie sind jetzt unsere Ausländer. Für “die ganze Welt in Deutschland” - selbstverständlich auf Deutsch - ohne Leitplanken.    

16. September 2005 Zum politischen Abend, Ihr schlaues LT:

Das gibt einen Last Minute Swing

für Gelb-Schwarz, versteht sich. “CDU-CSU-FDP WERDEN diesen Wechsel machen!” 

16. September 2005, 21.05
Auch Merkel ist gewachsen. Argumentativ und auch ihre Stimme. Energischer als sonst. Übrigens das ro- te Kostüm steht der künftigen Kanzlerin sehr gut.
CDU/CSU, so was von lieieieb:
”Es muss verhindert werden, dass es zu einem Durcheinander kommt”
(solche Wähler gibt es halt). Übrigens: OK, Angela Merkel, Naturwissenschaftlerin, Vertrag eingehalten.

16. September 2005, ca. 20:00 Uhr
Heinrich Schröder mir graust vor Dir. Allein Dein Brül- len. Wie entsetzlich! Er brüllt über Sozialgerechtigkeit u. Frieden nicht anders als über die Freundschaft zu Rußland u. Frankreich. Warum Brüllen zu Selbstver- ständlichem?           

16. September 2005 Ermahnung
À propos “Neues aus Berlin”: Vertrag einhalten!

16. September 2005 Gestern Abend bei Phönixxx
Machnig (SPD): “ ... Wir alle müs- sen hinzulernen ... “ Wie wahr.  
Streng: Legitimatrion Gelb-Schwarz 2005 höher als SPD 2002 - Machnig schweigt ...        

15. September 2005,17:50 Haben die Grünroten Angst zu regieren?
Dat wär’ ja’n Ding ...
Sozialisten in heller Aufregung, darüber dass die CDU/CSU angeblich nicht bereit sei, eine Große Koalition einzugehen. Quellen: PM 837/05 der SPD und PM 209/05 der Grünen. Szenario:

  • Es reicht wider Erwarten nicht für Gelb-Schwarz
  • FDP (bereits festgelegt) und CDU/CSU verhandeln nicht einmal für eine Koalition
  • Also im Bundestag kein CDU/CSU Kanzlerkandidat
  • Also gibt es einen Rot-Grün-Roten Bundeskanzler (Schröder!). Nach Verabreden der entsprechenden Koalition. Oder Grünro- te Bundesregierung amtiert weiter - die wollen doch eh nichts ändern, bzw. reformieren. Agenda 2010? (was ist das?)

Wirkungen:

Grünrot würde alsbald den Haushaltsentwurf 2006 vorlegen. Was ist mit der Streichliste? Oder sollte die Staatsverschuldung weiter stei- gen? Wo bekämen die Grünroten ihre Mehrheit her? Weder das Pro- blem von FDP noch CDU/CSU. Steuererhöhungen? Keinen Cent. Auch nicht Streichen von sog. Vergünstigungen. Rot-rot-grün könnte den Gesetzentwurf von Solms (FDP) einbringen. Schöne Prüfung für unseren “mutigen” Kanzler, der angeblich ein “erstklassiger Staats- mann” (PM 768/05) sein soll.

Vorteile für Grünrot:

Fischer bekäme Zeit, um für Deutschland den Veto-Sitz bei den VN zu organisieren. Sollte sowieso ab und zu nach Afrika reisen. Grün- Rot(-Rote) Regierung könnte in aller Ruhe das Abstellen von zwei dicken KKW aussitzen - die werden doch wohl den Schneid nicht verloren haben? - denn Strom kommt aus der Steckdose ...

Wo ist das Problem?

  • Stimmt: Die im Bundestag vertretenen Parteien müssen grund- sätzlich bereit sein, miteinander zu kohalieren. Aber nicht im- mer. Und nicht zu jeder Bedingung. Besonders diesmal nicht.
  • Es sieht doch der “Blinde mit Krückstock”, dass die  Program- me von Rot-Grün-Rot um ein Vielfaches kompatibler sind als etwa mit der CDU/CSU, obwohl letzteres aus liberaler Sicht un- genügend ist. Rot-Rot-Grün wollen: Mindestlohn, Antiamerika- nismus, KKW abstellen, ganz viel staatliche Kinderaufbewah- rung u. -erziehung (freiwillig oder per ordre de mufti?), ganz viel Sozialgerechtigkeit, die Rechte für Gewerkschaftsfunktionäre ganz viel stärken, zumindest stark halten, keine grüne Gen- technik, den Sicherheitsratssitz, keine Entflechtung der Bahn, Bürgerversicherung, keine Föderalismusreform, Bundesbildung, Staatsverschuldung und vor allem viele Minijobs und sozial- pflichtige Beschäftigung weiter reduzieren (2004: 26,7 Mio),
  • Außerdem haben doch Lafontaine, Schröder und Fischer seit Jahren damit geprotzt zu wissen, was gut für D’land ist. Ja, dann macht es doch - miteinander warum die Aufregung?

Des Pudels Kern:

  • Würden SPD und Grüne sich offen zu ihrem Programm und der auf dieser Basis “besten” Koalition, nämlich rot-grün-rot beken- nen, ist die Wahrscheinlichkeit ihres GAU am Wahlabend sehr hoch. Also Wahlbetrug nicht nur mit den Finanzen, sondern auch zur Frage der “zweckmäßigen” Koalition. Und genau das wollen wir doch einmal sehen.
  • Außerdem: SPD, Grüne, Linkspartei ziehen es vor, Sand ins Getriebe zu werfen, zu blockieren, zu würgen (Verelendungs- strategie) als (historisch) jetzt schon zeigen zu müssen, d.h. nicht nur quatschen sondern auch machen. Sie erkennen die Gefahr total zu verschwinden (DDR, Sowjetunion u. viele mehr). Revolutionstheoretiker meinten: Die Sache muss reif sein.

Die Vernunft:

Den unwahrscheinlichen Fall einer rot-grün-roten Mehrheit gedacht, dann bedeutete dies, dass Reformbereitschaft nicht gegeben ist. Die Menschen hätten für ein Weiter-So gestimmt. Könnte es legitim in einem solchem Fall “gegen die Menschen zu regieren”? Nur zu Sozialisten. Zeigt mal was Ihr könnt.

Fazit: Sozialisten haben Angst zu regieren.         

15. September 2005 Wie ernst nimmt Eichel seinen Eid auf die Verfassung?
Eichels Streichliste: Skurriles Versteckspiel
Wie jedermann weiß, schulden die Gebietskörperschaften 1,4 Bio€. Weil es “die” Politiker so wollen. Derzeit wächst die Schuld des Bun- des jährlich mit etwa 40 Mrd€. Naheliegend also, dass gespart wird. Oder? Und naheliegend, dass das Bundesfinanzministerium, fachlich zuständig, federführend das große Streichorchester anführt. Eichel, und die anderen Minister der Bundesregierung i.D., könnten sich profi- lieren, wenn sie dazu beitrügen, die Schuldenlast von den schwachen Schultern der Kinder u. Neugeborenen zu nehmen. Aber scheinbar ha- ben sie den Schneid verloren. Sie verzichten auf Profilierung u. lassen “rechtsverbindliche” Erklärungen vom Stapel es gäbe keine solche Streichlisten. Fazit: Grünrot großmäulig an den Mikrophonen aber
Schlappschwänze der Realpolitik
... und die wollen “regieren”. Es lacht das eierlegende Federvieh.

15. September 2005
In der Wirtschaft eine Position mit Sicherheit nicht bekommen
Wer das will, antwortet so wie Joschka Fischer auf die Christiansen- Frage “Was haben Sie bewirkt?”. Wir wissen, dass in den Bundes- kapinetten 1998-2005 manch Öko-Freak und manch Öko-Spezialist saß und sitzt. Seit dem Fischer am 11.09.2005 bei Christiansen die
o.a.
Frage so jämmerlich beantwortete, wissen wir indula, dass auch er von Wirtschaft mit Sicherheit nichts versteht. So kennen wir, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte, warum die grünrotesten Kapinette seit 45 die Sache mit der Öko nicht hinbekommen haben und mancher nur deswegen mehr als vernünftig arbeitet, weil er auch zur Ernährung der 5.000.000 beitragen muss ...      

14. September 2005 Auf dem Niveau der Grünen nun völlig entgrenzt
Sorge aller Demokraten: Was ist los, SPD?
Die Anti-CDU/CSU-PM der SPD erzeugen geistige Gänsehaut: Infanti- le und an den Haaren hervorgezogene Behauptungen, Unterstellungen wirken hysterisch. Eine Partei mit einer derartigen psychischen Ver- fassung will alle Deutschen regieren? Billigen Schmidt, Vogel, Bahr, Eppler diesen Stil? Was würden Brandt und Wehner “bemerken”?
Oder hat sich die SPD völlig aufgegeben?
Es muss geschrieben werden: Was die SPD bietet, ist nicht nur Heu- schreckensprache, sondern Stil und Sprache von links- und rechtsra- dikalen
Sektierern. Ist Regieren denn so wichtig, dass die SPD die po- litische Kultur so mit Füssen trampelt? Die SPD disqualifiziert sich als Junior einer großen Koalition. Wie bloß wollen potenzielle Amts- träger der SPD ggf. vertrauensvoll mit der CDU/CSU koalieren? Oder sind hier Täter am Werk, die das Klima absichtlich und böswillig ver- giften - vielleicht um eine Rot-Rot-Grüne zu erzwingen? Nachvollzieh- bar, dass die SPD die FDP weitgehend ignoriert, denn die SPD hat wahrscheinlich begriffen, dass das liberale Programm sie für Jahre ins politische Abseits führen wird.
Leute, Koalitionspartner von 1969ff, haltet inne mit dem Wahnsinn.          

13. September 2005 exklusiv für LT-Leser
Was haben Sie bewirkt, Herr Fischer?
Thema Außenpolitik hochpräzises Laute-, Silben- und Wortprotokoll aus Christiansen v.11.09 (Gerhardt/Fischer). Die Frage wirkte wie eine Majestätsbeleidigung. Im Gesicht von Fischer die Sorgenfalten einer hochalpinen Gebirgs-Landschaft und ganz viel stammeln ... Beachten Sie, liebe Leser, besonders die aktionsstarken Verben:

Christiansen:
"... wie ist das eigentlich, das ist wahrscheinlich beim Außenminister, immer so oder der muss nur Hände schütteln, der sieht
immer gut aus auf dem Bild, aber so wirklich, was der so bewirkt, weiß man nicht, ne?"
Fischer: (beleidigt) Also eine merkwürdige Betrachtung ...
Chistiansen: Ja?
Fischer: ... die Sie da haben ...
Christiansen: Ich frag Sie (“Sie” stark betont) ja
Fischer: Ja, ,ja
Christiansen: Ich habe nur die Frage gestellt
Fischer: Ich nehm das zur Kenntnis, also wenn ich ...
Christiansen: Was haben Sie denn bewirkt?
Fischer: Wenn ich mir anschaue, die Koalition war noch nicht gebil- det, da hatten wir die Entscheidung der Beteiligung am Kosovo zu treffen (Red.: letztes Wort kaum hörbar). Das hat im Grunde genom- men
die ganze erste Legislaturperiode geprägt. Und ich wundere mich schon etwas, dass Sie am heutigen Tag, wo wir den Jahrestag des
11.9., jenes furchtbaren Verbrechens gegenüber den Menschen in den Vereinigten Staaten, das da begangen wurde vor vier Jahren, das nicht erwähnen. Das war eine Riesenherausforderung. Grade für die Außenpolitik.
Bis hin zum Irak. Und das war eine weitere große He- rausforderung. Also allein diese Elemente zeigen wie sehr sich die Welt verändert hat. Wir leben nicht mehr in der Welt des Kalten Krie- ges. Wir haben lange in den neunziger Jahren zurückgeschaut. Und heute sind wir in einer Situation, wo wir vor neuen Gefahren und Bedrohungen stehen. 
Christiansen: Hm-m
Fischer: ... und da kommen Sie mit Händeschütteln nicht rum. Wir haben vor dem Irak Krieg ... blub (Red. d.h., unverständlich)
Christiansen: Nein, dahinter steckte ja wirklich die Frage was ... was haben Sie bewirkt? Kosovo, Afghanistan, ...
Fischer: Ja, ich brabbel (Redaktion: d.h., unverständlich) ... entschei- dend ...
Christiansen: .. wir haben aber natürlich auch aktuell viele Dinge, ge- rade auf der Agenda gehabt oder so, da sind sie noch, nämlich die EU-Verfassung, wir haben die Frage Iran, wir haben die Frage UN-Si- cherheitsratssitz ...
Fischer: Das will ich Ihnen gerne der Reihe nach ...
Christiansen: Frage, was haben Sie bewirkt?
Fischer: Das will ich Ihnen gerne der Reihe, will ich Ihnen gerne der Reihe nach beantworten. Die EU-Erweiterung hing ganz entschei- dend'öeh
vom Engagement der rotgrünen Bundesregierung ab. Gerade auf dem Kopenhagener Gipfel war es Deutschland'öeh auch die finan- ziellen Voraussetzungen geschaffen hat, ... öeh ... die Möglichkeiten
...öeh
... dauerhaft Frieden auf dem Balkan zu schaffen durch den Sta- bilitätspakt und die Perspektive die Tür aufzumachen auch für diese Nationen Richtung NATO und EU. Auch das ist'öeh ... im wesentli- chen von uns angeschoben worden ... öeh ... noch unter der deut- schen Präsidentschaft. Auch da wurde dann der Waffenstillstand und die Resolution 1244 in Köln erarbeitet. Es ist gelungen zum ersten Mal in Mazendonien eine weitere blutige Katastrophe zu verhindern ... öeh... das war ebenfalls eine große Leistung'öeh ... gemeinsam mit unseren Partnern. Die EU-Erweiterung, die zum 1. Mai stattgefunden hat und dann die EU-Verfassung. Die EU-Verfassung ist leider ge- scheitert an dem Referendum in Frankreich. Hier in Deutschland ha- ben wir einen großen Konsens ... öeh ... im Parlament gehabt. Und die Frage des Sicherheitsratssitzes. Ich werde noch diese Woche auch in New York sein ; genauso die Frage öeh'Iran werden dort weiter verhandelt werden, das ist eine von entscheidender Bedeutung. Ich halte die Reform der Vereinten Nationen für unverzichtbar. Wir sind in einer anderen Welt: Dekolonisation, Ende des Kalten Krieges, Globa- lisierung machen einerseits die Vereinten Nationen unverzichtbar. An- dererseits, wir brauchen hier neue Strukturen. Das ist nicht nur der Sicherheitsrat. Aber es ist auch der Sicherheitsrat. Im übrigen eine Initiative, die gerade der Vorgänger Kinkel ... öeh ... damals angescho- ben hat. Und als Kofi Annan ... öeh ... dann diese Initiative nach dem Irak-Krieg aufgenommen hat, war für uns die Entscheidung klar. Ent- weder sagen wir nein und das würde dann bedeuten, das wir diese Ini- tiative von vorneherein im Grunde genommen'öeh ... einen ganz kräfti- gen Knüppel zwischen die Beine geworfen hätten. Denn alle Gegner hätten sofort gesagt, selbst die Deutschen glauben nicht dran und ha- ben keine Interesse. Oder wir sagen ja und dann müssen wir die Ge- duld haben, aber auch das Durchsetzungsvermögen in Verhandlungen mit den Partnern voranzukommen. Entscheidend ist dabei Afrika. Und dass Afrika noch keinen Konsens gefunden hat, da stehen wir ge- genwärtig
Christiansen:
Hmmmm, Herr Gerhardt ...  

Zum Piepen, liebe Leute. Kleine Absolution für Christiansen wegen hartnäckigem Nachfassen: “Was haben Sie bewirkt” Es wird stimmen: Fischer war “überall dabei” (Werbespruch für 4711), hat sicher “Vieles auf den Weg gebracht”. Und was ist fertig? Kosovo, EU-Erweiterung? Gut ... und Fazit:

Sieben Jahre mit wenig Resultaten aber ... “andere Welt”. Fischer:


            

12. September 2005
FAZ: Groschen gefallen, sie würde(n) gerne aber ...
altes Seriositätsniveau bei weitem nicht erreicht

Das LT fragt: Ist die FAZ mitverantwortlich, für deutsche Malaise, da- für dass die Sozialisten die Wahl von 1998 überhaupt gewinnen konn- ten? Sie ist. Wie andere in D’land auch. Aber steuern, einnehmen, be- finden, bestimmen wollen all diese noch immer. Zu wenig Verständ- nis für Menschen, die bei aller Widrigkeit, ihren Weg suchen, ihre Frei- heit “in Anspruch” nehmen - egal wieviel er bevormundet und fremdge- steuert wird. Ob sie jemals lernen können?

Die Umfragen wurden ab Anfang voriger Woche problematisch. Vor- übergehend auch für die FDP. Steuerklau (missraten), Show-Klau durch die TV-Show von der wirklich begrenzten Erkenntnis für das sachlich Gebotene. Also steuerte “das Lager” die Umfragen hoch, was funktionierte, aber, aber nun sind “sie” wohl der Meinung übersteu- ert zu haben. Gestern also zurückrudern. (auch Quenett im KStA, tendenziell minderwertig). Die FDP soll den Deckel des Frei- schwimmens nicht überwinden können.

Kritik der FAZ-Ausgabe von heute:

  • S.1: “Zweifel in der FDP ...” plus Bericht über den Parteitag von gestern, geht in Ordnung. Logo, der Wettbewerb.
  • S.1: “Der große Zauberkünstler”. Tendenz in Ordnung. Der OMM wird (kundig und richtig in den Fakten zur Problemlage, treffend die Auswahl der konzeptionellen Operanden) zu Recht plattgemacht. Grober Fehler im vorvorletzten Absatz, der den Beitrag von Berthold Köhler praktisch vernichtet: “Die Furcht vor einer weiteren Rücknahme der sozialen Schutzverspre- chen des Staates, die er nicht mehr halten kann, ist offen- bar so groß, daß ...” Und kein Politiker geht hin? Fehlt nur noch die Aussage, dass “der Staat Steuern erhebt” - und selbstverständlich kein Politiker seine Hände im Spiel hat. Jedenfalls sind genau solche die Aussagen, die entgegen der These von der Furcht zur Freiheit, die weitverbreitete “Ansprü- che- und Zumutbarkeits-Mentalität” nähren, damit also proso- zialistisch wirken.
  • S.2: Nachdem das Professor-Feature medial gekracht ist, fragt sich, wie die FAZ realtickt, um dieses Thema so und heute he- rauszubringen, statt etwa über Chavez, Castro, Kirchner, Iran, Indien, Rußland oder China in der Woche vor der Wahl zu be- richten. In Chile kalauerte man in den 50ger Jahren angesichts zunehmender Unfälle auf Autobahnen über die Grabinschrift “aber ich hatte Recht”. Oder will die FAZ die flat-rate-Kampag- ne von 2008 vorbereiten?
  • S.3: “Schicksalswahl ...” plus Untertitel weckt Hoffnungen. Aber schon im ersten Absatz die übliche Antiliberale Phobie des Peter Carstens: “Er will die Wahl gewinnen ...” Falsch. Zehntausende FDP-Mitglieder wollen die Wahl gewinnen. Wel- chen geistigen Nährwert das Herumrühren - auf unvollständiger, teilweise falscher sachlicher Basis - im Thema “Wahlen von 2002” hat, muss angesichts der Problemlage am 12.09.2005 ein Geheimnis der besonderen Art sein. Aber mit dem deut- schen Trott ist es nicht anders. Da hat Peter Carstens Text- bausteine auf seiner Festplatte, die er seit Monaten leicht va- riiert den Lesern kredenzt. Nicht sehr originell. Es entsteht der Eindruck, der fulminante Herr Reporter, hätte im Vorbeigehen den Parteitag 5 Minuten am Fernseher ex Urlaubsdomizil ver- folgt ... geht ohne Zweifel das LT nichts an. Vielleicht aber sei- nen Arbeitgeber? Wenn der wüsste, wie wenig pca über “Möllemann” wirklich weiß ...

    Meint pca, das Wahlergebnis ließe sich auf 44% CDU/CSU und 5,01 FDP einstellen? Prösterchen.

Fazit: Die Wähler sollten dafür sorgen, dass nicht nur die SPD, son- dern die FAZ die Wahl am 18. September gleich mitverliert ... Viel- leicht kehrt Räson in Ffm dann endlich ein.           

12. September 2005
Warum “will” Schröder nicht mit der PDS?
Denn die Schnittmenge rot-rot-grün ist vielfach größer als rot-schwarz     Antwort: Weil das die SPD Stimmen kostet. Sozialismus ist in D’land nur bedingt mehrheitsfähig.       

11./12.09.05 Von Ausflug nach Stade zurück. In Köln war der Computer aktiv:

Wunderbare WW-Rede ab 17:00 nachgehört

Das ist die perfekte Liberale Rede im Jahr 2005. Bis in kleinste De- tails. Politik-Michels urbi et orbi 200% begeistert über die WW -Rede.
Zitate für die Leser des LT heute Nacht: “Der Sozialismus hat in D’land nur einen Platz: Bibliotheken, Abteilung Geschichte. Wenn die Wirtschaft weiter abschmiert, dann leiden darunter nicht die Wohlhabendem, dann leiden darunter die kleinen Leute. Virtuelle Banalitäten: Der Wahldampf ist nicht Thema des Wahldampfes; die Zukunft ist das Thema der letzten Woche

Es geht darum wie mehr Arbeitsplätze entstehen

Es ist nicht Aufgabe des Staates (der Politik) den Menschen in ihr Leben hereinzureden
          

9. September 2005 Fluten-Kanzler
Profit des SPD-Antiamerikanismus
Also sind die Medialen ausgeschwärmt um möglichst hässliche Bilder über die Katastrophe nach D’land zu funken: “Seht her, das ist Kapita- lismus ... “ Und jetzt kennen Sie, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte wie die SPD per Antiamerikanismus politische Dividende “einstreicht”. Schwein gehabt, SPD? Ein paar Abgeordnete mehr, mag sein. Aber es zahlen jene, die keine Arbeit haben, jene denen es schlecht geht. Denn aus purem Fanatismus will die SPD möglichst disfunktionale Marktwirtschaft: Das nennt man die Strategie der Ver- elendung - auf dem Buckel der Schwächsten ...           

9. September 2005, 13:30 Forschungsgruppe Wahlen: Die Sache wird
Spannend: Wie leitartikeln morgen die Seriöslinge vom hohlen Kopf?

Da fällt der LT-Redaktion ein:

Auf, auf zum fröhlichen jagen. Denn

1998, 30. September: Sozialisten 52,7% (Wahl)
2002, 22. September: Sozialisten 51,1% (Wahl)
2005, 09. September: Sozialisten 49,0% (Umfrage)

Alles Wahrheit pur. Das kann nur bedeuten, die Deut- schen nehmen Grünrot, den
krachenden Misserfolg , den schamlosen Wahlbetrug nicht weiter krumm.

Arbeiten, arbeiten u. nochmal arbeiten. Empfehlung: schon vor dem 18. September und später so wie so.
           

9. September 2005 NewsTicker DIE WELT 08.08, 18:04 Uhr:
Sogar eine Pipeline “auf den Weg gebracht”
fehlt nur noch, dass Wege “auf den Weg gebracht”
Fragt Politik-Michel ganz perplex: Und was bloß ist “angekommen”? Die neue Software der Arbeitslosenverwaltung, die Staatsverschuldung am Ende der Fahnenstange, 5 Mio Arbeitslose vom Null-Lohn-Wachs- tum der verängstigt Beschäftigten “gegenfinanziert”?
“Angekommen” 6,0 Mio im Niedriglohnsektor?            

9. September 2005
D’land, Deine Deutschen ... wie Graf Protzky die Macht ergatterte.
Voriges Jahrhundert. So wie das Wirtschaftswunder dereinst allerlei Kassen füllte, so wie die besoffene Nation, elitelos, kollektiv bewusst- los wurde, sich keine Mühe des Verstehens machte (etwa die Jugend mit dem Thema NAZIS alleine ließ), denn wir “hamms dicke”, zahlen alles (den Gewerkschaften etwa den Mercedes 180 D in schwarz) egal was es später kosten könnte ... so kam es und noch viel schlimmer: Vor lauter Langeweile ging die Immunität gegen Obrigkeitsstaat und Sozialismus verloren ... schließlich waren ab Mitte November “die Mi- nisterien” ganz besorgt, Kohle zum Fenster rauszuschaufeln auf das alsbald gleichviel oder mehr nachgeliefert werde. Derweil die Damen und Herren Gewerkschafter sich Werkzeuge ergatterten, um so warm angezogen, Lohnerhöhungen mit dem kleinen rechten Finger ex Liege- stuhl in sengender Sonne “durchzusetzen” ... und das Schlimme: Nie- mand ging hin ... ausgenommen die FDP, die sogar die liebgewonnene, auch faire Koalition von 1969 mit den Sozis quittierte. Quittieren musste. Sogar die deutsche Einheit flog uns vom Ganzen her betrach- tet wie die legendären gebratenen Hühner zu. Selbstverständlich ver- gessen die Vorarbeit der Liberalen seit Mitte der sechziger Jahre. Also müssen wir uns heute nicht wundern, dass in der fetten Republik

Graf Protzky von der SPD mit links abräumte.

Liebe
Landsleute: Am 18. September denkt an das Schicksal der kleinen Leute, der Verlassenen, all jenen, denen es objektiv schlecht geht: Sie alle werden, falls Schröder-Großspurigkeit nicht konsequent u. nachhaltig abgewählt wird, echt leiden.

8. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Deutschland ist inzwischen ein geachtetes Land
Schon wieder eine Herde Kondore wegen lachbedingtem Federverlust abgestürzt ... gab es früher ein Wirtschaftswunder Hr. Kundesbanzler? und der OMM brüstet sich mit einem Niedriglohnsektor mit sage und schreibe 6,0 Millionen Menschen.

8. September 2005
SPD per PM 771/05: “Richtungswahl. Politik für die Interessen der Beschäftigten”

Die SPD: steht für verlässlichen Kündigungsschutz, garantiert die Tarif- autonomie, wird das Arbeitnehmerentsendegesetz auf alle Branchen ausweiten, wird gesetzliche Mindestlöhne einführen, wo tarifliche Lö- sungen nicht möglich sind, steht für die Mitbestimmung auf gleicher Augenhöhe, wird die solidarische Bürgerversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung einführen.

Schön nicht wahr? Problem: 5.000.000 offiziell Arbeitslose. Es könnte stimmen, dass “die Beschäftigten” von solch Verheißungen für Funk- tionäre profitieren. Problem: Nach Umfragen haben 80% der Beschäf- tigten Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren. Glückliche Arbeitnehmer?

Da Schröder im November 2005 kein Kanzler mehr sein wird u. Grün- rot ausgelaufen sein wird, ist die “Bürgerversicherung” in die Tonne zu kloppen. Die SPD macht Arbeitnehmern etwas vor. Im Übrigen:
 
Arbeitnehmerrechte und soziale Gerechtigkeit ... aber arbeitslos. Marke SPD.

8. September 2005 Wahl Check 05
Bulmahn mit erregtem Betroffenheitsflennen
wegen den Zuständen “in dieser Gesellschaft”. Kinder aus sozial- schwachen Familien haben weniger Bildungschancen. Das stimmt. Auch in NRW? Komisch, dort hat die SPD 39 lange Jahre regiert. Oder hat der Bundesrat “sie” blockiert? Oder ist die SPD vielleicht nichts als selbstblockiert?           

7. September 2005 Im Bundestag
Westerwelle: ” ... werden wir Regierung sein und sie Opposition ... “ WW prima drauf. Das gibt Schwung an der Wahldampffront.            

7. September 2005 TV-Show vom 04.09.05 schon nach 3 Minuten erkennbar
Schröder, Westentaschenökonom

sagte wörtlich: “ ... 2003 ... war der Preis für ein Liter Superben- zin etwa bei 1,10, er is’ jetzt etwa bei 1,40/1,45. Die Differenz streichen die Mineralkonzerne ein ... ich halte das für unverant- wortlich ... “, und philosophierte über Ethik (Naaaa, noch nie etwas von Wahlbetrug gehört ... ?)

Profit machen ist für Schröder “einstreichen”
Wenn das keine sozialistische Denke ist ... Keine Frage: Schröder darf das. Aber Judas-Schwafeln, sein Eintreten für “soziale” Marktwirt- schaft. Nicht sehr ethisch, Meister.

Schröder verwechselt Umsatz mit Profit
Es stimmt, der Umsatz “der Konzerne” an ihren Tankstellen steigt um 30/35 Cent/Liter. Auch der Profit? Was ist mit 16% Mehrwertsteuer im Endpreis? Was ist mit den Förderzinsen? Kann Schröder nicht nachvollziehen, dass “die Konzerne” in der Regel viel weniger als 30/35 Cent/Liter “einstreichen”?

Die Grenzkosten bei 100% Auslastung
steigen wie jeder BWL-Student bereits in den ersten Semestern lernt. Aber Schröder, demagogischer Sozialist, ist mit Ökonomie-Wissen nicht gerade belastet, schert sich darum genauso wenig wie:

Zahlungsbereiten Kunden die Tür weisen?
Nur Ahnungslose können sich vorstellen, dass das Angebot des Kun- den höhere Preise zu zahlen vom Lieferanten bzw. Händler abgewie- sen werden könnte. Dies ist der größte Hammer im Schröderschen Denken. Schröder, Kanzler mit eher übersichtlichem Fachwissen, hat einfach Null Ahnung von Ökonomie. Andernfalls wäre er, auch als So- zialist, schlicht gehindert solchen Unsinn, wie oben zitiert, zu spre- chen. Ohne Frage: Schröder, Mitmensch, hat das Recht zu denken was er will, er darf auch reden was er will - wir haben schließlich Mei- nungsfreiheit, aber Deutschland blamiert sich mit diesem Kanzler. Zum Glück ist ziemlich sicher, dass unser OMM Ende Oktober 2005 kein Kanzler dieser Republik mehr sein wird. Aber auch die SPD ist an der Wahlurne abzustrafen: Schließlich hat diese Partei uns diesen Menschen zweimal als Kanzler oktroyiert, ist also für ihr Handeln zur Rechenschaft zu ziehen.

Kein Wunder, dass Schröder auf dem Höhepunkt der Arbeitslosigkeit keine bessere Idee hatte, als die Arbeitslosenverwaltung zu reorgani- sieren, wobei Clement, offenbar personifiziertes Genie, für hunderte Millionen € bisher nicht einmal das hingekriegt hat.

Schröder, SPD und Grüne schnellstens abwählen. Die schädigen Deutschland im Sekundentakt. Und:

                         
Besser FDP wählen

6. September 2005 SPD, nur Ladehemmung?
Klemmt’s bei jenen, die auszogen zu modernisieren?
Propaganda-Abteilung schiebt Frau Bergen in den Mund “Schröder” wolle nicht “ ... dass jemand wegen seiner Lebensart, Hautfarbe oder Religion Angst haben muss ... sorgt für ein freies und liberales Klima in Deutschland”. Da gibt es mehrere Fragen:

  • Was hat Schröder gegen “Religions-Angst” getan?
  • Was hat “Schroder” konkret gegen “Hautfarben-Angst” getan?
  • Warum erwähnt “Schröder” nicht Schwule/Lesben?

Zugegeben: In der Frage “Lebensart-Arbeitslosigkeit” hat Schröder in der tat für freies, leider nicht sehr liberales Klima gesorgt.           

6. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Unser wertester Nonsens-Kantzla
... weil es Ihnen, Herr Bundeskanzler nach ihrer eige- nen Einschätzung an Vertrauen in Ihre Politik mangel- te und zwar aus der eigenen Partei heraus. Sind Sie in Ihrer Führungsrolle gescheitert? “ ’ch denke nich’, Ver- trauen ist ein Begriff der sehr umfassend is’, der sich auf den gesam- ten Politikansatz bezieht und ich bitte um Vertrauen für eine Politik, die ich bisher gemacht habe, eine Politik, die sich darum dreht, die sozialen Sicherungssysteme, die in den 90ger Jahren sträflich ver- nachlässigt worden sind, neu zu justieren damit sie unseren Kindern und Enkelkindern zur Verfügung stehen ...        

5. September 2005
TV-Shows:
Während
Wahlkampagnen verbieten Ganzdeutsch- land DDR faselt über die Show, statt über das was Grünrot “auf den Weg gebracht hat”, nicht fertig ist oder Grünrot denn nun tun würde ... TV-Shows in “dieser Gesellschaft” sind nichts als Ablenkungsmanöver.

5. September 2005
Unser “Nichts-als-OMM” lieferte am 04.09. den Gipfel der Verlogenheit.
           

5. September 2005 Nachtrag Müntefering vom 31.08.
Schicksals- oder Richtungswahl?
Münte meint, am 18. fände “nur” eine Richtungswahl statt. Nun bekä- men wir Grün-Rot-Grün oder Rot-schwarz, ginge die Welt in der Tat nicht unter: So wichtig sind die allesamt nämlich nicht. Vor allem: Die
Reichen werden sich wie stets zu helfen wissen. Auf der Strecke blei- ben allerdings die kleinen Leute. Diese Schicksale scheint Münte von den hohen Tönen nicht wahrzunehmen. Zum Schluss: M will, dass es den Menschen gut geht. Wollen ist gut, Können, um vieles besser.

5. September 2005 Nachtrag Müntefering vom 31.08
Die, die Ökonomisierung dieser Gesellschaft wollen ...
... was die 5.000.000 dazu wohl denken? Glaubwürdig: “Wir mussten in 142 Jahren nie unseren Namen ändern”. Problem: SPD-Politik ist, stärker seit 1995, dem Moral-Standard der Aussage nicht gewachsen. Im Gegenteil. SPD-Politik läuft auf systematischen und nachhaltigen Betrug hinaus. Einig gegen NAZIS gerne und auch selbstverständlich. SPD könnte im Bündnis der Anständigen den guten Platz bekommen. Dann aber Schluss mit Betrug. Nie wieder Sozialpolitik nach Kas- senlage. In der Rede am 31.08 ist Münte jedoch von diesem Standard noch meilenweit entfernt. So erwähnte er in Zusammenhang mit “Dis- kriminierung u. Minderheitenschutz” Erfolge von Grünrot für jeden der anders ist: Behinderte, Hautfarbe, Pass, Religion; jeder der sich wie auch immer unterscheidet, müsse keine Angst haben weil er anders ist, “dafür steht die deutsche Sozialdemokratie ganz vorne an”. Gro- ßes Pathos bei dieser Passage. Wie immer findet die SPD stets Teil- mengen von “Benachteiligten ” für die soziale (Trost)Pflaster zu stricken seien. Heute Wichtig: Haben Sie bemerkt, dass unter den Anders-Seienden eine zahlenmäßig starke Gruppe fehlt? Eben, die Schwulen/Lesben. Warum traute sich Müntefering nicht, die zu erwäh- nen? Weil es diesbezüglich keine Probleme gibt? Oder ist es reiner Opportunismus, der zu so feiner Verlogenheit “verleitet”. Solche SPD will, gar umfassend, glaubwürdig sein? M beschwört Leistung, Aufklä- rung, Modernität: Reaktion des Parteitages? Dünn bis mager u. Null. Also:
                                                         
Besser FDP wählen

3. September 2005 Eher unappetitlich, vielleicht aber heilsam
Die Arroganz der z.Z. “Mächtigen”
Zugegeben, wer möchte nicht gerne wichtig sein: Fahrer kutschiert, Sekretärin blockt Anrufer, Assistent löscht e-mails, Antragsteller antichambrieren, hochkarätige Fachleute kuschen, Journalisten hängen an den Lippen, 5, 6, 10 sogar 12 Minuten Ovation ... das wandelnde Orakel personifiziert. Problem: Der Sturz ist hart, denn auch im Haifischbecken muss die Performance stimmen: Leistungsfähig ist nur derjenige, der der 2ff Etage die perspektivische Partizipation hinreichend sicher gewährleistet ... zu Ende gedacht Sozialdarwinismus pur in “dieser Gesellschaft” an der Sozialisten partizipieren und trotz 4,7 Mio Arbeitslosen noch immer ca. 47% in den Umfragen erzielen. Schlottern innerlich all die “Mächtigen” “dieser Gesellschaft”? Und wie:

  • Großspuriger Auftritt: Hilfsangebot an die USA per Glotze: Von Schräubchen bis zu Großpumpen (60 Hz Elektromotoren oder tonnenschweres Dieselaggregat - per Flugzeug? ja?)
  • Der Einsatz von Totschlagargumenten: “nicht finanzierbar”
  • Das Zitieren aus Papieren: Schröder den Economist oder Eichel “Protokoll aus der Zusammenkunft mit Paul Kirchhofs Mitarbeitern”
  • Die Versprechen: 2006 Null Netto-Verschuldung, “3,5 Mio”
  • Die billige Polemik: Rechtfertigt SPD-Verschuldung mit der Finanzpolitik von Kohl und Waigel
  • Das Ignorieren/Wegwischen von Fragen: Was ist unter Agenda Krach-Bumm künftig zu verstehen oder nichts als Worthülse?

Durchschaut großkotziges Gehabe. Dahinter verbirgt sich Angst und Unsicherheit. Wegwählen.             

2. September 2005 PM 189 / 05 Ganzdeutschland feixt
Schnauze verbrannt? Ei-jei-jei-jei.      Grüne nervös, verwirrt? "Mit großer Anteilnahme verfolgen wir die Nachrichten über den Hurrikan Katrina" Kinnings, zieht den Fuß aus dem Stecker, der Sturm ist längst vorbei. Herkömmliches Betrof- fenheitsflennen: “Wir sind erschüttert und betroffen über das verhee- rende Ausmaß dieser Katastrophe, deren Dimensionen von Tag zu Tag schlimmer geworden sind ...” Betroffen? Woran könnten wir das erkennen? Schließlich ist Papier geduldig. Wollen die Grüuehnen jetzt artig sein? Etwa nicht mehr ‘Arschloch’ rufen? Keine antiamerikani- sche Koalition organisieren? KKKWKWW und AAKKWWWW wieder anstellen? Mit dem GW in die Kirche gehen? Nun ja, immerhin eine Pressemitteilung hamms’e schon herausgegeben und schon gestern einen Spändenaufruf. Sehr lieb auch die wortreiche Erklärung dass der “Jürgen Trittin” sich nicht informiert hatte, bevor er unflätig wurde. Dann wird berichtet, dass das süße Joschkale der Condi Hilfe “ange- boten” hat. Welche? Außerdem teilen die fulminanten Besserwisser mit, der Joschka und die Rundesbegierung stünden in ständigem Kon- takt mit der amerikanischen Regierung. Wer das glaubt wird sicher se- lig. Denn die US-Regierung hat jetzt sicher andere Sorgen, als den Grünroten in deren Wahldampf Beachtungseinheiten zu kredenzen.

Gruüehne, so was von lieieieieb + einsichtig

so führen die Grünen aus “ ... dass der Mensch mit dem Ausstoß von Treibhausgasen
ganz erheblich zum Klimawandel beiträgt”. Das wür- den wir gerne genauer wissen. Sind das die Gase, die mit zuviel Kraft ausgestoßen schon mal Kies mitschleifen? Wenn das so ist, hätten die Grünen jedes Recht zu fordern, dass die “radikal reduziert werden müssen”. Unmöglich, mitten im Bundestag. Man stelle sich die Sprach- losigkeit von Frau Bulmahn vor, wenn die “das” merkte ...  

2. September 2005 PM 694 / 05 alle sollen es wissen
Herzzerreißend: Renate (SPD) unterstützt Klaus Uwe (SPD)
... mmmm
uáá ...           

2. September 2005
Synopse Direkte Steuern der FDP
PM von Hermann Otto Solms lesen.          

2. September 2005 Glasdächer im Lande D&D unerbittlich.
To pennen or not to pennen
Dieser Tage denunziert Schröder regierungsamtliches Pennen in den 90ger Jahren. Mag sein, dass er die CDU/CSU meint. Lassen wir es gelten. Klar ist dann, dass Schröder der Meinung sein muss, die SPD habe in dieser Zeit nicht gepennt. Ok? Ok. Also:
Die SPD hat Deutschland sehenden Auges ruiniert.           

2. September 2005

Energie so billig wie nie wieder: Schaltet AKW, KKW, usw. nachhal- tig und definitiv ab. Die Visa für die, die Strom mit Fahrraddynamos er- strampeln “besorgt” Fischer.
 

2. September 2005 Verzeihet ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun ...
Elsner: "Ich wähle Schröder, weil er für ein weltoffenes Deutschland steht ...”
Erlaubt ist das, wenn Elsner in Niedersachsen wohnte. Ist das so? In- teressant: Schröder war stets für die Fischersche Visapolitik. Hä? Lo- go. Sonst hätte der Richtlinienkompetente den Fischer hochkantig feu- ern müssen. Hat er aber nicht. Also ist Schröder für Visa-Fischer. Ende der Durchsage. Und all das will auch Elsner? Wirklich? Ach-und- übrigens: Schily ließ Fischer ins Messer laufen ... u. niemand ging hin. Nicht einmal der OMM. Ob Elsner das blickt?

1. September 2005 Uff, erleichtert.
DLF-Presseumschau für SPD vernichtend
Zwar weiß Ihre LT-Redaktion was nötig und Sache ist. Aber angenehm ist es doch zu erfahren, dass “man richtig” liegt. LT-Leser wissen: KStA, Beste im Großen Westen. Heute auf S. 4 “Zwischen Aufbäumen und Aufgeben”: Richtig, ausgenommen der letzte Satz: “... Gerhard Schröder letztlich an seiner eigenen Partei gescheitert. Wie zu- vor sein Vorbild Helmut Schmidt” . Oh weh:

  1. Der Vergleich mit Schmidt ist bestenfalls eine Verhohnepiepe- lung des geschätzten Altkanzlers. Der war doch von einem ganz anderem Kaliber.
  2. Schröder ist gescheitert an seiner politischen Großkotzigkeit - Denkt an die Parolen von 1998. Übrigens: Wer wie die 1-Mann Redaktion des LT erst 1969 dazu stieß, hat schon damals in D’land verbreitet “diese Überheblichkeit” gesehen. Dazu war es nicht nötig, im Sommer an Süd-Europas Strände zu fahren. Die Anderen? Fangen wir doch bei uns an.
  3. Schröder ist gescheitert an seinen damaligen Verbündeten. Et- wa das Finanzgenie aus dem Saarland, den sogar Merz am Sonntag inhaltlich defenestrieren konnte. Und an einem “politi- schen Genie” wie Carsten Marschmeyer, einem zugegeben, ver- trieblichem Genie (hört-hört, Herr Professor: Jeder bei seinen Leisten)
  4. Die SPD? Nun, keine Pauschalurteile. In dieser Partei gibt es Hunderttausende Leute mit dem Herz auf dem rechten Fleck; in dieser Partei gibt es Hunderttausende mit Händen so groß wie ein Klodeckel: Wo die hinlangen ist Arbeit erledigt. Versaut allerdings Zehntausende durch die Sozialhetze von Lafontaine in den 90ger Jahren, die Schröder für “seine Dienstwagen” ins- trumentaliesiert hat, ihn aber wegmobbte, statt ihn menschlich zu behandeln. Führungskunst? Im übrigen ... nein, WW hat gesagt ...

Bedenken müssen wir dann nur noch Folgendes: Der OMM ist von seiner Partei in einem jahrelangen Prozess vor dem Hintergrund der Frage “Kann-er-es-für-uns” ausgewählt worden. Mit anderen Worten Schröder ist ein Stück deutsche Identität. Wer Ohren hat, weiß was dahinter muss. Dringend. Ansonsten: Liberale Geisteshaltung sagt WW seit Jahren. Wir können, wenn wir wollen. Wir sollten wollen und vor allem, schon sicherheitshalber:
                                            
Besser FDP wählen

1. September 2005 Bedingte Häme. Zum DLF-Kommentar zum neuen Kino-Film:
Der große Depression besser
Der politische Kater der Antje V.
oder in Grünen-Sprech schlicht:
Antjes Kata

1. September 2005 Blödsinn
German Jammer.
Lasst Euch nicht verrückt machen. Deutschland jammert mitnichten. Dazu gibt es auch nicht den geringsten Anlass. Wir sind ein wunder- bares Land. Sozialisten, die allerdings jammern u. haben, selbst ver- schuldet, auch allen Grund dazu. Oder würde es Sie freuen, wenn sie sieben Jahre im politischen Sandkasten spielen, wenn andere,  weil die Bürger ihnen auf die Schliche gekommen sind, alles wieder abräumen? Eben. Seid barmherzig mit Sozialisten. Aber arbeiten müssen unsere Sozialisten dennoch. Oder ist das der Grund, dass Sozialisten nun so viel jammern? Tja. Übrigens:
Werden Sie FDP-Wähler. Das ist autoinduziertes Ent- jammern. FDP-Info-Stände gibt es urbi et orbi.          

1. September 2005
Nürnberg-Zahlen zeigen die Malaise in grellem Licht
Sebstvertändlich sind 1€-Jobber oder Du-AGler “beschäftigt”. Besser als herumsitzen. Nur: die Einkommen der Menschen brechen drama- tisch ein. Na, Schröderleinchen: Kleines Schweinigelchen, gar Lügen- lump? Im übrigen sinken die Arbeitslosenzahlen mitnichten nachhaltig. Ob dramatisch sinkende Einkommen, der “neuen” Beschäftigten bei konstanter “sonstiger”, d.h., “normaler” Arbeitslosigkeit dem Kriterium sozialistischer Sozialgerechtigkeit standhalten, könnten Schröder Grünen- und SPD-Führungen gerne mit ihrem Gewissen abmachen.

1. September 2005 Aus der Merkel-Rede vom Sonntag:
“Opferschutz vor Täterschutz”
Klingt gut, nicht wahr? Zwei Sätze später: Leider videoüberwacht. Al- so Angst vor möglichen Tätern, die Handlungsmaxime. Kompetenz- team: Signifikant stärkster Applaus für Paul Kirchhof - da scheint die Basis mehr zu wollen, als im Programm seht ... Ovation für (streng konservativen) Wolfgang Schäuble - die verdiente Würdigung einer Le- bensleistung. Schavan (zum Glück) weniger stark - Instinkt der Mas- sen? The Economist: Gut Angela Merkel: “Dort steht zwar drin, dass Reformbemühungen Erfolge zeigen können, aber dann steht weiter hinten drin, dass das aber nur gelingt, wenn es in D’land zu einem Regierungswechsel kommt, das verschweigt der (Schröder) u. das werden wir den Menschen sagen” Augenzwink zur frischen Interpretation der beiden auch vom LT analysierten Artikel. Richtig: “Alle warten auf den Regierungswechsel in D’land.” WW sagt es seit vielen Wochen : Es gibt für den erforderlichen Politikwechsel genügend Gemeinsamkeiten mit der CDU/CSU. Eben: Freiheit mit Verantwortung für eine Politik mit gekennzeichneter Perspektive. Klei- ne Zitrone: Um die Merkel-Rede wirklich zu verstehen, ist es erforder- lich Fachmann aktueller  dt. Prozesspolitik zu sein. Ihre Glaubwürdig- keit könnte irgendwann aufgebraucht sein. Derzeit reicht es.         

           
Link zu 31. August 2005 und früher
 

           

26. September 2005
Schröda, rück’ die Bude raus
                                                                        ( Foto: Daniel Rüd )
Doof, wenn “irgendein Provinzpolitiker” ... so wie Schröder noch heute ... darin den dicken Mann markiert und quatscht und ...          

25. September 2005 Automann in Ecktschionn:
Ist Schröder ein .ampelmann?
Ist er nicht. Wenn er die Hampel wollte, hätte er der FDP längst ein schriftliches Angebot unterbreitet. Hat er aber nicht. Gibt nur an mit “Links der Mitte” u. eiert herum, um später, ganz resignativ die Rot-Grün-Rote zu machen. Aber vorerst traut Schröder sich nicht. Denn er weiß, wie gerne Lafontaine wieder Finanzminister werden will und wenn der dem Gysi anbietet ...  wirtschafts... ???         

25. September 2005
Dieser Schröder verhält sich wie ein Vogel
Erst fährt er mit Karajo das Land bis vor die Wand, macht Sozialpolitik nach Kassenlage, reformiert bei 5.000.000 erst einmal deren Verwaltung, verliert konsequenterweise die Wahlen ... und stellt auch noch Ansprüche. Hey, Schröder: Die Wiege der Menschheit ist die Sahara. Bis Kairo, Tripolis, Tunez, Algier geht es mit dem Flieger. 380? Nein, der wird erst 2006 ausgeliefert. Das dauert also zu lang. Nehme er den Privatjet vom Finanzgenie. Kosten gerne aus dem Steueraufkommen. Hauptsache weg. Das Gequatsche muss aufhören.            

24. September 2005
Liberale: Keine Ampel, könnten auch nicht
Grüne wollen keine Ampel, könnten jedoch
Angenommen die Große käme:
Unterschied zwischen Grün und Rot?
Beide wollen - noch insgeheim - rot-rot-grün. Bloß wie? Das ist ja das Geile der Demokratie-ie ... Das Geile der Dienst- wagen ist ausnahmsweise nicht der Grund. Vielleicht die- ses: Zwar haben “die Wähler” es nicht wahrgenommen, krachend gescheitert sind die Grünroten auf jeden Fall - auch dann, wenn es nur an ihren Ankündigungen festmacht wird. Konsequenterweise würde die Republik dann konser- vativer. Und da ist der Unterschied: Die SPD könnte die CDU/CSU besser bremsen als die Grünen. Frage des Ge- wichtes. Allerdings wäre die Große selbstverständlich ein neuer, eklatanter Wählerbetrug der SPD: Von “ihrem Pro- gramm” (was auch immer das ist) würde sie allenfalls Bruchstücke umsetzen können.

Nachdem der politische Adrenalinspiegel sinkt, kommen Die Linke.PDS auch aus dem Schmollwinkel: “Interessiert an Regierungsbeteiligung” laut NewsTicker von DIE WELT um 10:17

Naaa, Schröderleinchen? Muttu Kantzla sein? Wenn die SPD es will: rot-rot-grün. So einfach ist das ... Unterschied zwischen Grün und Rot ... ? CDU/CSU: Seid mutig. Den Haushalt 2006 müssten sie alleine aufstellen ... Und ihre Wahlversprechen müsste die SPD auch dann brechen. Nun SPD: Was soll’s. Daran haben wir uns doch längst gewöhnt. Schwierig ist das gar nicht. Man muss es nur tun. À pro- pos: Das nächste Mal noch mehr Liberal wählen. Die Libe- ralen sagen und vertreten seit vielen Jahren was Sache ist. Stimmt, die FAZ will das nicht wahrhaben. Was soll auch das. Es ist schließlich deren Gewissen ...            

23./24. September 2005
Die Faux-Pas des Kanzler- Kohlelos sind Legende
Ihr LT beobachtet den Fulminanten seit Jahren . Diesen Sonntag also der unsägliche Auftritt in der Elefantenrunde. Noch schlimmer aber: Erst nach dem miserablen Medien- echo bequemt sich Schröder zur Entschuldigung. Muss ein Kanzler im Lande D&D nicht von selbst seinen Fehltritt be- merken? Übrigens wieso Ent-schuldigung? Wer sich dane- ben benimmt, soll das einsehen. Basta und ebenfalls basta: Ab in die Sahara, Meister. Auch wegen der Erfolge. 

23. September 2005
Neoliberalismus goutiert nicht? Wie wäre es mit Liberalismus pur?

23. September 2005 Deutsche Silberstreifen
Die Putinisierung des G. Schröder
Wird jetzt sogar in Ffm der Kalk knapp? Schön wär’s. Es berichtete der DLF die FAZ hätte den Begriff der Schlagzei- le “gesagt”. In Köln also mehr Kalk für die Gefässe, denn “gesagt” hat das FAZ nicht; “sie” hat es geschrieben. Das ist ein Silberstreif. Abrechnung mit der FAZ dennoch unver- zichtbar; hat nach SPD (von den Grünen ist nichts anderes zu erwarten) den größten Anteil am D’land-Abgrundfahren.

23. September 2005 FDP neu erfunden
Einigkeit ... und Recht und Freiheit.
Fährt die FDP ein Zero-Defect-Program? Alles klappt wie am Schnürchen. Fangen wir unten an: Was man so hört, vertreten fast alle die LT-Meinung: Vertrauen der Führung (**). Und sie löst es ein: Die Aussagen für die Glotze, das Team (Präsidium “tagt um die Uhr”), das Verhalten und das Zusammenspiel der verschiedenen Organe. Dass wir dieser Tage nicht mit Inhalten eingedeckt werden, ist ebenfalls gut. Potentielle Partner (SPD(*) und Die Linke.PDS allerdings ausgenommen) nicht provozieren, das Gebot der Stunde; das Meiste zu den Inhalten ist ohnehin gesagt.

Wolfgang Gerhardt, zeigt schon wieder Größe. Gibt den Fraktionsvorsitz ab, ohne den Schacher des “neuen Pos- tens”. Das ist schlicht vorbildhaft und muss so auch sein: Denn es geht um Millionen, denen - zu ihrem eigenen Vor- teil - eine andere als die Nachkriegsmentalität abzuverlan- gen ist. Wie anders als durch Vorbilder? 66.000 Liberale können stolz auf die Gesamtheit ihrer Spitzenleute sein (die sie, die 66.000, übrigens selber hervorgebracht haben). Und das Timing zur Ablösung von WG: Ein Traum. Wir kennen doch die Risiken und Nebenwirkungen der Folgen des 18. September.
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(*) Dafür, dass sich die SPD 1998
geistig an die Macht geputscht hat, wird sie im Kreise der Anständigen, dem sie sich zugehörig fühlen sollte, lange zu büßen haben. Denn die SPD kann anders, etwa in der Koalition mit den Liberalen ab 1969 (die, von der Ostpolitik abgesehen, the- matisch nicht weniger problematisch war als das was sie heute “bietet”).

In der Koalition unter Demokraten
sucht jeder sein Personal aus. Die SPD will Schröder als Kanzler,
neben dem Thema “keine Verlängerung von Grün- rot” ein weiterer Grund zur Verweigerung sogar zur Sondie- rung. Sich mit der SPD öffentlich auch nur zu zeigen, be- reits ein Problem. Also: Wenn sie Gespräche “unbedingt wollen”: Unter dem Siegel der Verschwiegenheit für jeden Nichtteilnehmer etwa auch per Telefonkonferenz eventuell denkbar. Schöner Testfall übrigens, um Verlässlichkeit zu prüfen.

Und die Grünen erhalten Absolution?
Nun, man darf keinen Mitmenschen, da nie zielführend, ü- berfordern: Vor 20 Jahren. in Turnschuhen, riefen sie noch “Arschloch” durch den Salon und führten etwa 2004 das Zitat (stolz?) auf ihrer Website.

Anders die SPD:
142jährig, mit Leistungen und großen Opfern für Deutsch- land, mit Leuten wie
Otto Wels. Mit Leuten wie Schuhmacher, Brandt, Schmid und Schmidt - selbstver- ständlich auch Wehner: Da sind andere Maßstäbe anzu- setzen. Schröder mit der Visage des OMM, dem durchaus überschaubaren Fachwissen? Aus liberaler Sicht: Nein danke. Die SPD “darf” Schröder ernennen, aber kleiner Nachhilfeunterricht: Die Konsequenz freier (i.S. von Frei- heit) Entscheidung hat jeder gefälligst selbst zu tragen. Al- so ihr “Ja” zu Schröder hat eben Konsequenzen. Die SPD wünscht Schröder zu danken. Das veranlasst zu fragen: “Besseres könnt Ihr nicht bieten?” Eben. Also auch deswe- gen ... Selbstverständlich wird der SPD nicht der Unter- gang gewünscht. Um Aussagen über das Thema Koalition zu vermeiden, nur dieses: Jeder Demokrat weiß, wie hart die SPD anzupacken ist, um ihr den Untergang zu erspa- ren. Auch dieses noch: “Wir - SPD - können nicht anders
...
unsere Wähler”. Eben. Was hat die SPD, etwa in NRW, all die Jahre getan (unterlassen), um ihren Wählern jene Einsichten zu vermitteln, die heute nötig wären? U.a. fünf Jahre Lafontaine zugejubelt ...

(**) Führen schwerer als Herrschen
              

22. September 2005
... es war einmal ein erfolg- reiches Unternehmen ...

Unser Unternehmen lieferte seit Menschengedenken ein unverzichtbares Produkt. Allerdings kam es nie so richtig aus den Puschen. Eines Tages stiegen die Marktanteile dann doch. Langsam und stetig. Dem Aufsichtsrat war es gelungen, einen  kompetenten Vorstand zu ernennen.

Eines Tages stritten die Vorstände. Jeder reklamierte den Erfolg des Ganzen für sich. Der wachsame Aufsichtsrat, um das Kapital der Aktionäre sehr besorgt, bekam das so- fort mit und ging auf Beobachtungsstation. Als nach einer Woche der Streit für alle Beteiligten nicht gesichts- wahrend bereinigt werden konnte, war Schluss mit lustig:

Alle (erfolgreichen) Streithäh- ne flogen raus. Fristlos.

Und jetzt, liebe Leser, kennen sie, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte, warum das Unternehmen, deren begabte Vorstände ohne großes Federlesen an die frische Luft gesetzt wurden, weiter Marktanteile gewann und nach 100 Jahren noch immer zum Wohle der Menschen agierte. Mit
seiner Maßnahme hatte der Aufsichtsrat ein Exem- pel statuiert. Alle derzeitigen und künftigen Vorstän- de waren “nachhaltig” gewarnt und hielten sich aus nachvollziehbaren Überlegungen an die Goldenen Regeln erfolgreichen kollektiven Handelns. Unabhängig davon, was der schlaue Mancur Olson (Die Logik des kollektiven Handelns) bereits 1965 dazu geschrieben hatte. Und:

Unabhängig
von den Argumenten, die im Jahr 2005 Katrina u. Rita dem OMM für sein unsägliches Verhalten geliefert hatten ...          

22. September 2005
Hey Trittin (Jürgen): Sie sind doch so ein ganz doller Umwältmister
Sagggens’e mal: Wieviel % vom BIP geben wir für Umwelt- schutz derzeit und perspektivisch aus. Liefern Sie doch mal nachvollziehbare Zahlen en detail. Für Koalitionsverhandlun- gen; damit wir wissen “was wir uns noch leisten können”.

22. September 2005
Das “Stärkste-Partei-Theater” unseres OMM
Psycho-Terror, die verbreitete Version. Es geht aber auch im Posten. Etwa den des Bundestagspräsidenten. Und: Die bevorzugte LT-Version: Bremsklötze gegen die Große Koaliton; die SPD will dadurch diesem Schicksal entkom- men. Oder ist der SPD einmal mehr der Lenin durchge-
gangen
? Durchaus denkbar. Sie sind besonders seit 1998 als Beuger von Verfassung und Rechtsordnung aufgefallen. Die SZ schreibt “degoutant”; das ist eine Verniedlichung à la Schröder-Köpf (“Krawllig”). Die Wahrheit: Marxismus-Le- ninismus: “Der Zweck heiligt die Mittel.

21. September 2005
Ironien der deutschen Zeitgeschichte

  • Seit über 40 Jahren traktieren und denunzieren So- zialisten die Liberalen wegen Umfallen. Ob das jegli- che Bereitschaft zur Ampel 2005 “phördert”?
  • Seit 1995 hat Oskar Lafontaine (seit dem keine Mei- nungsänderung) im Einvernehmen mit der SPD und Gerhard Schröder die Sozialhetze der SPD auf die Spitze getrieben. Genau dadurch hat die SPD in Ver- bindung mit Schröderscher Großkotzigkeit viele Wahlen verloren. Sie konnte nicht liefern. Und zu al- lem Überfluss droht ihr nun durch Die Linke.PDS formvollendet aufgefressen zu werden (s. nebenan “Die SPD ist also reformschwerbehindert”). Lü- gen haben kurze Beine. Hätte die SPD Wachstum und Marktwirtschaft gefördert ... Nun zahlen die “kleinen Leute” ...
  • Wollen jene Mitbürger, die Schröder “jüngst” gewon- nen hat eine schnelle Regierungsbildung, etwa Gelb- Grün-Schwarz oder Großkoalitionär? Wollen sie nicht, denn danach ist Schluss mit Illusionen. So oder so oder so oder ...             

21. September 2005 SPD-Fraktion gemäß Phönix um 12:00
Das LT: Heute wichtig bei der SPD: 40 Neue stellen sich (artig?) vor. Dauer wohl 80 Minuten. Sie nennen das “Recht auf Ordnung”. Typisch.            

21. September 2005
Ute Vogt: “Alle demokratischen Partei- en müssen miteinander sprechen”.
Also ist Die Linke.PDS für die SPD keine demokratische Partei. Warum sagt die SPD das nicht? Im übrigen ist der programmatische Unterschied zwischen SPD u. Die Linke. PDS viel geringer als etwa zwischen SPD u. CDU/CSU. Welches Theater spielt die SPD?            

21. September 2005 Selbstverständlichkeit in Parole gekleidet
Sozialer Zusammenhalt: Noch so eine un- konkrete “wünsch-Dir-was-Formel”            

21. September 2005 Vermutung auf Basis von Verlautbarungen
Die zielführende Wirkung des Fischer-Rück- zuges in neuen Lebensabschnitt: Schröder macht bereits die kleinere Nummer.
Und Fischer? Nun, zur Art und Weise des Rücktritts: Cha- peau; wäre Fischer doch bloß vor 7 Jahren schon so weise gewesen. Besser spät als nie. Aus historischen Gründen sei festgehalten: (a) Fischer hat nur bedingt bewirkt (b) Fischer ist bei seiner Basis nicht so beliebt, wie Claudia Roth meint (Der Rücksichtsloseste)            

21. September 2005
Clement will, dass über Vieles, “das möglich ist”, geredet wird ...
Clement redet so wie so zu viel. Als erstes sollte Clement, statt herumzuquatschen oder den Schuldigen suchen - will die SPD beim kommenden Aufbruch mitmischen -
notieren, was Nötig ist.
Clement fragt sich: Was ist der Wille “der Bevölkerung”. Schon wieder Blödsinn. Richtig ist: Der Wille “der Bevölke- rung” wurde am 18.09 bezüglich Umfang und Tiefe nach den Regeln der Verfassung (klar) geäußert. Jetzt muss “die Politik” (nicht der Staat) ihren Job machen. Und au- ßerdem führen.
             

20. September 2005 Schröder will ...
... eine stabile Regierung zu Stande bringen     SPD: Kümmert Euch um Schröder ... Fehlt nur noch, dass Schröder solche Regierung “hinkriegen” will.      

20. September 2005
SPD drischt unverdrossen Parolen
Karl Finke, Sprecher von "Selbst Aktiv", dem Netzwerk be- hinderter Menschen in der SPD meint, dass sich die SPD um “soziale Standards” u. den “solidarischen Sozialstaat” sorgt. Was das wohl ganz konkret bedeutet? Was sich die 6,7 Millionen mit Schwerbehindertenausweis dafür ganz konkret kaufen können? Es scheint der SPD noch nicht genügen, 4,3% der Stimmen verloren zu haben.             

20. September 2005
SPD will slow-down, Gelb-Scharz den Turbo.
Die SPD weiß: Ist ein liberales Programm erst einmal in Fahrt gekommen, liegen alle sozialistischen Schreckge- spenste “auf der Strecke”. Dann kann die SPD nur eines machen: Ihr Programm u. Schulungsunterlagen einstamp- fen u. kostenträchtig eine parteiinterne Arbeitslosenindus- trie aufbauen. Hierbei wird Die Linke.PDS weiter aggressiv bleiben: Denn Kryptosozialisten wird aus auch in 10.000 Jahren noch geben. Also hat die SPD Interesse Zeit verge- hen zu lassen und auf Fehler Gelb-Schwarz spekulieren.

Slow-down schädigt das Image im Ausland, ist in D’land Mindermeinung, denn wenn rot-rot-grün nicht zu vermieden (brauchbare Jamaica unwahrscheinlich) wer- den kann, dann sollten wir es schnell hinter uns bringen. Auch kann niemand Interesse haben, einer solchen Kons- tellation die Konsolidierungsphase zu schenken. Die Pers- pektive von 5.000.000 wird wesentlich verbessert, wenn Re- formen endlich kommen.            

20. September 2005
Gemeinsamkeiten mit der SPD?
Ja, die der Demokraten, obwohl die SPD zunehmend Sorge bereiten muss. Schon bei Verfassungstreue u. Anstands- fragen stünden komplizierteste Verhandlungen an. Schön’ Gruß nach Mainz zum Herrn Misterpräsidenten. Vielleicht wird die Lage besser, wenn die SPD ihre politischen Wech- seljahre überwinden könnte.            

20. September 2005
Schnecke, Mikado, Beton oder ... ?
Lehrmeister Kohl im Aussitzen. Schröder u. Müntefering als Lehrlinge vom Altmeister? Wer meint, in D’land seien weder Reformen noch Modernisierung erforderlich “darf” in der Tat aussitzen. Der Haushalt 2006 wird von Beamten er- stellt, die Banken leihen gerne Geld und die Wettbewerber weltweit werden vom Image-Schaden D’lands sicher gerne profitieren.

Rechthaber, Kleinkarierte, Besessene.
Camouflierte Sozialisten, typisch SPD, bescheren uns ein Konjunkturprogramm
der guten Sorte. Meister Beck in RP: Besonders Schröder kommt für D’land nicht in Frage. Hat schon bisher zu viel Schaden angerichtet. Zielgenau den “kleinen Leuten” ... derweil die Reichen warten können. Gut für die “soziale Ausgewogenheit”:
Einige kleben an Dienstwagen, andere an der BA.
Was ist aus Bulmahns Eliteunileinchen geworden?

19. September 2005 Sensationelle Führungskader
Grüne gegen rechtspopulistisches “Fremd- arbeiter” von Die Linke.PDS. Gegen sonst nichts? Nein, denn mehr kam bei Roth nicht.

19. September 2005
Kleinkarierte Rechthaberei der SPD?
“Wir sind die größte Partei im Bundestag ... “ und deswe- gen “stellen wir den Kanzler”. Die Wahrheit: In einer gro- ßen Koalition würde die SPD von Die Linke.PDS u. Grünen abgenagt, wie die Tierleiche von Piranhas. Die SPD kann sich die große Koalition so gesehen einfach nicht leis- ten. Um diese Schwäche zu kaschieren, sagt der OMM, er wolle die ”stabile Regierung” für Deutschland mit ihm als Re- gierungschef. Ab in die Tonne mit den Aussagen. Grüße vom Krückstockblinden.

Leute in Berlin: Unterlasst jegliches Geeiere:
                                                    
(A)
Schröder wird wie ursprünglich geplant bis 2006 zum Kanz- ler verdonnert, stellt im Herbst 2005 den Haushalt 2006 auf, kann die Früchte seines “Konjunkturaufschwungs” ”genie- ßen”, D’land kostet derweil die Früchte seiner Reformpolitik und genau deswegen wird spätestens im September 2006 von reiferen Deutschen ein neuer Bundestag mit vernünfti- ger Sitzverteilung gewählt. Dass der Bundesrat aktiv an der Operation mitwirkt ist selbstverständlich. Was ist mit RP?
                                        (B)
Oder:
Im dritten Wahlgang wird Merkel Kanzlerin - mit dem Mandat zur sofortiger “Vertrauensfrage” und Auflösung des Bundestages wie gehabt. Da diese Variante für Die Linke. PDS die schlechtere ist, zieht Variante (A) mit verdeckter oder sogar offener Unterstützung der “Betroffenen”
                                       (C)
Gelb-Grün-Schwarz?
Instabil auch bei bestem Willen. Denn die Meinung von Menschen kann nicht auf Knopfdruck ver- ändert werden. Das gilt für Gelbe, Grüne und Schwarze. Üben Dienstwagen “Druck” aus? Ja, aber nicht genügend. Und: Gelb-Schwarz kann durch Grün - unter sozialisti- schem Dauerbeschuss - genauso erpresst werden, wie die CDU/CSU von der SPD in der Großen Koalition. Die Insta- bilität der Grünen selbst beruht darauf, dass ihr sozialisti- sches Programm noch weniger fundiert ist als das der SPD oder PDS; Angstpolitik ist irrational. Oder haben uns die Grünen schon einmal gesagt bzw. vorgerechnet wieviel % vom BIP Umweltschutz kostet bzw. kosten soll?

18. September 2005. WW in Wahl 05, ARD: 16.09.05, 20:00 - 21:00 Uhr
Die Armen leiden am meisten in der Neidgesellschaft
“... weil in Deutschland nicht bereit und in der Lage sind, die Probleme der Gegenwart endlich auf zukunftsträchtig zu lösen. Wir wollen, dass alle Generationen in Deutsch- land fair behandelt werden. Die Äleren, aber genauso auch die Jüngeren oder die in der Mitte stehen und arbeiten, meine Damen und Herren. <langer Beifall>

Und das ist unser zentrales Thema: Glauben Sie, wenn die Wirtschaft weiter abschmiert, dass darunter die Reichen leiden, dass darunter die Wohlhabenden leiden werden? Wenn die Wirtschaft weiter abschmiert, dann leiden darun- ter zu aller erst diejenigen, die nicht das Glück im Leben hatten, die der Schicksalsschlag getroffen hat, der Blitz- schlag
im Leben, die meine sehr geehrten Damen und Her- ren, die gebrechlich sind, diejenigen brauchen vor allen Dingen eine stabile Wirtschaft. Die Rente ist nicht sicher, wenn die Wirtschaft weiter abschmiert und die Zukunft der jungen Generation ist nicht sicher, wenn die Rente weiter abschmiert. Alles - wenn die Wirtschaft weiter abschmiert - alles was das Leben, meine Damen und Herren, in Deutschland so lebenswert macht, Bildungschancen eine gute Infrastruktur, kulturelle Vielfalt, alles hängt davon, dass in Deutschland die Wirtschaft wieder auf die Beine kommt. Und deswegen müssen wir eine Politik machen, die der Arbeit Vorfahrt gibt, weil man nur verteilen kann, was vorher erwirtschaftet wurde. Andere reden über das Verteilen. Die Freie Demokratische Partei macht sich Ge- danken darüber, wie das erwirtschaftet werden kann. Es gibt keine sozialere Politik, gerade für Arbeitnehmer, als dafür zu sorgen, dass der derjenige der Arbeit sucht, auch Arbeit findet. Das ist die Vorraussetzung von allem, meine sehr geehrten Damen und Herren, <langer Beifall>

Und wir wollen doch ... <Beifall dauert an> ... und wir wol- len doch, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass das ein lebenswertes Land in Deutschland ist. Wir wollen doch, dass die Menschen nicht ärmer werden. Eine Millio- nen Menschen leben heute mehr in Armut als zu der Zeit als Rotgrün angetreten ist. Der Kinderschutzbund, meine sehr
verehrten Damen und Herren, teil mit, dass etwa 2 Mil- lionen Kinder und Jungendliche derzeit in der Armut leben. Das hat Alles vor allen Dingen eine entscheidende Ursache. Und das ist die Massenarbeitslosigkeit. Und deswegen ist die Überschrift über unserer Regierungszeit ganz einfach.
Das was Arbeit schafft, werden wir tun.
Das
was Arbeitsplätze kostet, werden wir unterlassen. Und das ist der neue Geist , den wir in Deutschland brauchen. Dass Leistung anerkannt wird, dass diejenigen nicht be- straft werden, die Besonderes leisten, dass man sich darü- ber freut und deswegen machen wir Schluss mit einer Neid- gesellschaft und setzen endlich auf eine Anerkennungskul- tur meine sehr geehrten Damen und Herren <langer Beifall>
( ... )
Arbeitsplätze entstehen. Wir werden nie so billig sein, wie China oder wie Indien. Aber
wenn diese anderen Länder billiger sind, dann müssen wir wenigstens besser sein.
Der Rohstoff der Deutschen ist Grips und nicht die Stein- kohle. Wir müssen in den Grips investieren, in Patente, in Forschung, in Ausbildung. <steigender Beifall> Das ist die Zukunft der Deutschen und nicht die Verlängerung von Ver- gangenheit, meine Damen und Herren <langer Beifall>

Und darum bitte ich Sie, deswegen werbe ich für die Zweit- stimme für die Freien Demokraten, weil wir diesen Neuan- fang durchsetzen wollen. Wir brauchen Mut in der Politik, damit wir mehr soziale Marktwirtschaft und weniger büro- kratische Staatswirtschaft haben. Wir brauchen mehr Frei- heit
in der Politik, damit die bürokratischen Fesseln endlich gelöst werden. Damit von der Bildung über die Schulen, ü- ber die Hochschulen bis hin zu den Bildungseinrichtungen, alle eine Chance haben, auch ihr Talent besser entfalten zu können und wir müssen dafür sorgen, dass in Deutschland unsere Wirtschaft steht, dass sie stabiler wird. Und deswe- gen muss man doch offen sagen: Es hat noch niemals ein Volk der Erde damit Erfolg gehabt, dass es aus einer Krise heraus gekommen wäre mit dem Rezept "Aufschwung durch Freizeit". Das gibt es nicht. Wir werden in Deutsch- land den Aufschwung kriegen, wenn wir uns anstrengen. Leistungsbereitschaft, Weltoffenheit und Toleranz, das müssen die Tugenden des zukünftigen Deutschlands sein. Das hilft allen, gerade den Schwächsten, denen wir helfen müssen, meine Damen und Herren. <langer Beifall>

Und vor dieser Frage stehen Sie:
Wollen Sie den Neufanfang mit Schwarz-Gelb oder riskie- ren Sie eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und PDS? Sie werden es machen. Manch einer, der im Augenblick von der großen Koalition träumt, der kann sehr schnell bei einer linken Regierung aufwachen. Und das ist die Alternati- ve vor der wir stehen. Seien wir doch endlich als bürgerliche Mitte, seien wir doch mutig und seien wir auch laut. Beken- nen wir uns dazu, dass wir Deutschland nicht den Linken überlasssen wollen. Wir wollen Rotgrün beenden, weil die Bilanz von sieben Jahren Rotgrün eine einzige Katastrophe ist. Von der Bildung bis zum Arbeitsmarkt, bis hin zur Si- cherheit der Renten. All das muss angegangen werden. Es wird nur angegangen, wenn Sie einen Regierungswechsel und damit auch den Politikwechsel durch Ihre Zweitstimme für die Freie Demokratische Partei ermöglichen ...          

17. September 2005
Sagggens’e mal KStA
Ist die Meinung vom süßen Joschkale, der die Welt be- wirkt hat, zum Thema Sicherheitsrat wirklich so wichtig, dass dafür der Superartikel auf Seite 5 unverzichtbar? Nun, die Beste im Große Westen darf sich solch plumpe Last- Minute-Wahlhilfe leisten. Aber das LT notiert und rechnet ab. Oder wollte der KStA nur Prominenten-Schwachsinn bringen, damit alle den Schwachsinn erfahren? Denn der Wortgewaltige hat Seltsamstes vom Stapel gelassen:

  • Fischer will die Reform des Sicherheitsrates als ob das das Wichtigste sei. Typisch SSG.
  • Fischer will eine Terrorismus-Definition. Vom “Nach- tigall” abgesehen: Könnte sein, dass Fischer nicht weiß, wogegen er bisher vollmundig gekämpft hat?

Deutschland stoppe Deine Bürokraten.         

16. September 2005
Und dann kam noch die Schreihälsin vom Dienst. Das LT: Erst denken und dann jahrelang arbeiten.            

16. September 2005 Spitzenleistung
Wiesbaden: Großartig WW
Landete über die ARD die Kernbotschaften für Liberalismus von heute und für liberale Geisteshaltung. Ihre LT-Redaktion hat den Film eingefangen. Protokoll kommt, falls Zeit reicht. 

16. September 2005 Müntefering:
Die totale Ökonomisierung dieser Gesellschaft ...
Tja. Wenn die SPD wenigstens zu 10% ökonomisches Den- ken, statt Träumerei und Demagogie, praktizieren würde

16. September 2005 Gerhard Schröder:

“Meine Politik der Enreuerung ... ”
Stimmt: Olle Karre polieren, wirkt wie Erneuerung ...  
 

15. September 2005
Bilanz am Ende der Wahlkampagne
Das Erfreulichste, vom Ausgang der Wahl zunächst völlig abgesehen: Es gibt reihenweise liberale Spitzenleute, die gewachsen sind. Sie alle zu nennen, ist verlockend aber nicht ratsam, weil die Liste eine (willkürliches) Ende haben müsste ... Wir brauchen jedoch 11 Spitzenleute und auf der Reservebank glatt 50. Genannt sei daher nur einer: Westerwelle Gestern in Bonn mit einer fulminanten, kon- zentrierten, klar artikulierten, alle Themen kurz und bündig zusammenfassenden Rede, rhetorisch 1a dargeboten. Ein wichtiges Zitat ausgewählt, dem Sinne nach:

Die FDP will die Anerkennungsgesell- schaft in der Erfolg des Anderen Freu- de bereitet. Das geht, wenn solches herrschende Geisteshaltung wird.

Für die Redaktion des LT das Schönste:
Westerwelle wiederholte das Motiv: Es geht

nicht um die Wünsche der Zehntausend

sondern um die Hoffnungen der Millionen
   

16. September 2005 Besserwisser mit Anzeige im KStA, S.8:
Logik der “Mitregierenden”
“Gegen die große Koalition hilft nur eins: ZWEITSTIM- ME GRÜN!” Dann rechnen wir mal. CDU/CSU+SPD in den Umfragen derzeit ca. 75%, bei 3% Sonstige. Es dürften Grüner Logik zufolge, die Vopas aber höchstens 48,5% be- kommen. 75-48,5=26,5. Mindestens 26,5% müssten also Grün wählen. Nennen wir es das Projekt 30 der Grünen. Für so etwas geben die sogar ihr eigenes Geld aus.
Worüber wundern wir uns eigentlich?

16. September 2005 PM 843/05 der SPD
S t i m m t.
Schröder hat unsere Nation aus dem Irak-Krieg heraus- gehalten. Probleme:

  • Der OMM beteiligt sich daran, dass Men- schen in die Erdumlaufbahn geraten.
     
  • Höhere Heizöl- u. Spritpreise zahlen wir trotzdem. Hat Fischer das “analysiert”?            

15. September 2005 Aus der Christiansen-Sendung vom 11.09:
Lesen:
Was haben Sie bewirkt, Herr Fischer?
            

15. September 2005  Joschkale macht den Trittin
Katrina in der Grünen-Wahlkampagne
Auszug eines Schreibens an die “Liebe Wählerinnen und Wähler, ... Angesichts der schrecklichen Bilder von New Orleans dürfen wir nicht in eine Politik zurückfallen, die so dumm ist, Umweltschutz für wirtschaftlich schädlich zu halten. Das Gegenteil ist der Fall ...”

Das LT: Jede Stunde für Umweltschutz ist eine Stunde we- niger sonstige Produktion. Diese erste Stunde und viele mehr müssen geleistet werden. Aber die Wahrheit zu den “Kosten” sagen, ist ebenfalls unverzichtbar.

Es gibt keinen Umweltschutz zum Nulltarif.             

15. September 2005 Großes Theater weil die CDU/CSU angeblich in eine große Koalition nicht eintreten würde:

Sozialistische Regierungsangst

  • Zu wenig Beschäftigte, zu viele Arbeitslose bzw. zu viele Minijobber sind das Grundproblem in D’land. Das ist ein Problem der Ökonomie, der Wirtschaft im engeren Sinn. Was tut die SPD? Sie proklamiert die Agenda Wer? Inhalt: Maßnahmen zum Thema Arbeitslosigkeit, also kurieren an den Symptomen. Und die Probleme des Erwirtschaftens? Das heißt, die Agenda Wer?, des Kanzlers Juwel, geht am Thema vorbei. Deswegen also kommt die Wirtschaft nie auf Trab. Programmiertes Scheitern.
  • Der Haushalt 2006 wird ein Drama. Eichel hat doch für 2007 längst den Offenbarungseid geleistet. Pro- grammierter Albtraum für den Kanzler-Kohlelos.

Sozialistische Regierungspanik ist voll ausgebrochen. Daher die eher hysterischen Reaktionen im Kombi mit der Gewissheit, dass die liberale Agenda der FDP, Regierungs- gelüste von SPD und Grünen mit Lichtgeschwindigkeit auf Jahre nirwanisiert.              

15. September 2005
Große Koalition wählt wer ...

  • Meint, wir hätten Jahrzehnte Zeit für Reformen
  • Die Staatsverschuldung nicht schlimm findet
  • Bereit ist, Arbeitslose und Minijobber weiterhin klaglos aus Lohnnebenkosten und der Differenz zwischen Brutto und Netto zu ernähren

Zwei relativ große Parteien müssten großen Wahlbetrug in- kauf nehmen. Etwas würden sie ohne Zweifel tun. Mehr als sie bisher schon hätten tun können? Also:

 
wählt keine Große Koalition
        
wählt  F D P
statt
in den nächsten Jahren wie Piranhas an den Gerippen der Vopas zu nagen, sind die Liberalen bereit einzusteigen, zu arbeiten, ihren guten Namen herzugeben und auch Risi- ken einzugehen, denn

es geht nicht um die Wünsche der Zehntausend
sondern um die Hoffnungen der Millionen
              

14. September 2005, 14:50 Uhr
Fischer, Mensch in der Metaebene.
Bemerkenswerter Film: “Die Welt des Joschka Fischer” gestern in der ARD. Auch der Titel gut. Denn Fischer lebt in einer sehr eigenen Welt: Die der Metaebene (*). Um es vor- weg abzuarbeiten: Schauerlich, der Tross von dienstbar wirkenden Geistern, die ihn beim Gang durch zahllose Ein- gangstüren stets begleitete.

Zu Fischer meinte das LT am 26.04.05:
Antitypus des von Grünen postulierten Demokraten. Führungsgewalt kennzeichnet Fischer, den stärksten aber auch rücksichts- losesten deutschen Politiker nach 1945. Fischers Realpo- litik befreite die Grünen vom Wertewiderspruch “Menschen- rechte” / “Pazifismus”. Es wurde in dem Film kommentiert: “Innenpolitische Führungsleistung des Außenministers, a- ber keine Außenpolitik; andernfalls wäre ‘seine’ Partei ein- gegangen.” Als scharfsinnige Denkleistung (‘Analyse’) kann diese Befreiung also nicht bezeichnet werden.

Folge und Kollateralschäden

Bezogen auf Wirklichkeit war es also ein krasser Fehler Menschenrechte u. Pazifismus so umfassend und apodik- tisch zu formulieren, dass, in Worten geprägt, beide Werte nun relativiert, d.h., durch Realpolitik beschädigt wurden.

Das
Grüne Gedankensystem von 1998 ist in der Metaebe- ne, von Realität strikt abgegrenzt, d.h., gegen Realität im- munisiert, in der (abstrakten) Metaebene schlüssig und er- laubt stundenlang in ästhetisch schönsten Schlussfolge- rungen (Gedankenexperimenten) zu schwelgen; aber Weni- ge, die Grünen auf keinen Fall, bemerkten, dass ihr Gedan- kensystem den Elchtest der simultanen realpolitischen Umsetzung nie bestehen konnte. Auf der Grundlage der textlichen Fixierung beider Werte hätte dies präzise prog- nostiziert werden können. Es ging halt niemand hin.

Mit
dem Thema Umweltschutz verhält es sich nicht anders. Zwar wird die Bewegung von dem Willen zum Protest ge- gen “das System” moduliert; es war aber die Zustimmung aus Kreisen “Aufgeklärter” (wie weitreichend?) u. vor allem “Besserverdienender”, die dem Ansinnen Autorität verlieh. Nicht vergessen werden darf, dass das Umweltmomentum  durch die Überlegung “Wozu das Risiko, es geht uns doch so gut” wesentlich gespeist wurde. Umweltschutz (mit hö- heren Kosten des privaten Konsums) zur Entlastung des Gewissens ... (“ich” bin eh nicht betroffen). Aber Umwelt- schutz kostet fühlbar. Im europäischen Sozialstaatsmodell zahlen allerdings die gleichen “Besserverdiener”. Und so hat hat das Metasystem “Sozialismus” in Parlamenten und dem Denken vieler Menschen erneut Platz erhalten.

Sogar Schröder hebt ab

Schröder spricht heute von “seiner mutigen Reformpolitik”. Wahrheit ist: Bei
wegbrechenden Steuern u. Einnah- men der Sozialkassen wurde er - bezogen auf 1998/2002 ankündigungswidrig - zur Sozialpolitik nach Kassenlage gezwungen. Die SPD flüchtet verstärkt selber in die Meta- ebene, wo das Bündnis mit der Metawelt der Funktionä- re stattfindet. Schöne Gesellschaft. Fischer kann/konnte all das nicht entgehen. Damit ist die jämmerliche Reaktion auf die Frage “was haben Sie (in der Außenpolitik) be- wirkt plausibel erklärt: Er stammelte und scheiterte bei zerfurchtem Gesicht an der Notwendigkeit seinen außen- politischen Beitrag zur Realgeschichte dem Millionenpubli- kum darzulegen. Ex Metaebene ist eben das “Butter bei die Fische” nicht darstellbar. Und es zersprang in Tausend Splitter jeglicher Grüner Anspruch auf Liberalität; zu kon- kret muss liberale Geisteshaltung sich auswirken

Es ist die Plausibilität im geschlossenen System der Me- taebene, die sogar bei Gerhard Schröder wohl Hoffnungen auf
die absolut unwahrscheinliche Wiederwahl geweckt hat; die Szene als Fischer im Bundestag nach seiner Rede am 1. Juli wieder auf der Regierungsbank Platz nahm, spricht hierzu Bände. Hoffnung versetzt Berge und hat zur Folge, dass die (ehrwürdige) SPD sich zu kleinkarierter, ja infanti- ler Propaganda hat hinreißen lassen, was nachvollziehbar sogar die Kampagne der CDU/CSU kontaminiert hat. Fazit:

Fischers Traumwandeln in der Metaebene beschädigt die politische Kultur im (elitelo- sen!) Deutschland aufs Schwerste.

Sind derart komplexe Überlegungen politisch kommunizier- bar. Schwer. Aber die Menschen haben Bauch. Und deswe- gen registrieren, reagieren und verdrießen sie. Toll Meister Fischer, gell? Ein Letztes:

Lernen Unwissende? Von Unwissenden?
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(*) “Der PKW hüpft glücklich; die Bäume umher stehen un- beeinduckt”. Kein Widerspruch zwischen den Aussagen.

14. September 2005 “Was haben Sie bewirkt, Herr Fischer”?
Was Fischer nicht sagte
“Er blieb schwammig” ist eine eher wohlwollende Kom- mentierung seiner Antwort auf die Christiansen-Frage nach sei- ner Wirkung in sieben Jahren. Hierbei ließ Fischer “er- staunlicherweise” (?) unter den Tisch fallen:.

  1. Einsatz für die Reisefreiheit in Europa
  2. Resultate für den Frieden in Afrika
  3. Organisation der Antiamerikanischen Koalition.

Zu 3: Statt Saddam unter Druck zu halten. Und wenn Fischer wirklich Transatlantiker wäre, müsste es ein Leich- tes gewesen sein, mit den USA zum Thema “Irak” vertrau- lich das Nötige (einschließlich Nicht-Entsendung von Bun- deswehr-Einheiten im Konfliktfall) zu verabreden. Aber nein. Fischer/Schröder meinten es besser zu wissen und glaub- ten die USA gegen deren Willen durch harte Konfrontation (sozialistischer Hintergrund) von ihren Plänen abhalten zu können. Fischer/Schröder wählten die traditionelle teutoni- sche Diplomatie per Vorschlaghammer des Kaiserreiches - wegen evidenter innenpolitischer Vorteile und wider die Er- folgschancen für die USA im Falle des Nachgebens von Saddam. Fazit: Mancher US-Soldat würde bei anderer grünroter Politik von Fischer/Schröder noch leben.

14. September 2005 Vergesst Schröder
SPD protzt: D’land auf dem richtigen Weg
Könnte man sogar akzeptieren. Problem: Von der Strecke ist erst 1 m zurückgelegt. Immer noch protzig, SPD? À propos:
SPD-Propaganda wie im Kindergarten
Beispiel: PM 816/05: "Doing Business" Reports 2006 der Weltbank “bestätige” den Reformkurs der SPD. Vor 14 Ta- gen berief sich die SPD auf den Economist; genaue Lektü- re ergab eher das Gegenteil. Wo also ist der ominöse “Do- ing Business”? Nicht nur flächendeckende Korruption hat uns die SPD beschert ...
Vertrauen in D’land, gerne; aber nicht in SPD

13. September 2005 LT wagt Prognose zur Wahl am 18.
3 - 5 % Vorsprung für Gelb-Schwarz
mit 8,0 % für die Liberalen. Gründe:

  • Schröders (“so beliebt wie Fußpilz”) Abgekochtheit wird transparent; ebenso die sozialdemokratisch- spezifische Kleinkariertheit. Es ist wahltaktisch richtig, eingefleischte Sozialisten/Sozis in der Argu- mentenstrategie auszublenden. Reparatur später.
  • Die Reaktion der Straße: Blicke, Gespräche, Fra- gen, (weniger) Provokationen, Akzeptanz.
  • Die Wirkung der WW Argumente ist auf der Stra- ße eindeutig wahrnehmbar, also durchschlagend.
  • Die besonderen Stärken der FDP-Kampagne. Kom- promisslose Härte der Argumentation, das unmiss- verständliches Kurshalten und die gekonnte Lösung kniffliger Argumenten-Lagen (“ich vertrete das FDP- Programm”, “MWSt”, “Wir sitzen hier, weil ...”
  • Fischer wurde so in die Enge getrieben, dass Flegelhaftigkeit und billige Polemik für ihn einziger Ausweg wurde (sog. “Minimax-Strategie”)          

13. September 2005 Elefantenrunde gestern
Qualifikationsdefizite bei real Regierenden: Von Wahrnehmungsschwierigkeiten bis Artikulationsproble- men, Hängern in der rhetorischen Schleife und Unterschät- zung der Wirkung kurzer Statements.    

13. September 2005 Elefantenrunde gestern
Richtig und vor allem Mutig:

  • “Deswegen wurden wir 1998 abgewählt”
  • Riesentheater im Zusammenhang mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
  • So kann man Schröder packen: “Wir leiden nicht unter dem Verfolgungswahn der Meinungsforschungsinstitute”

Jedermann in D’land weiß, dass CDU/CSU für Liberale nur bedingt sympathisch ist. Mit Angela Merkel hat die CDU/ CSU für das Kanzleramt jedoch die Persönlichkeit ausge- wählt mit der Liberale noch “am besten können”. Merkel unterstützen? Wählt FDP.

13. September 2005 Elefantenrunde gestern
Der Fischer ist ein Flegel
und zwar nachhaltig im Kombi mit “Eigenlob stinkt” - große Klappe als Gratiszugabe. Das LT: Nein danke:

  • “Globalisierung und andere Widrigkeiten haben uns gehindert”. Das LT: War alles bereits 1998 bekannt
  • Das “bewährte” (ups?) Gesundheitssystem ...
  • Antiamerikanismus in “selbstbewusste Friedenspo- litik” umetikettiert           

13. September 2005 Elefantenrunde gestern
Volltreffer von Westerwelle:

  • Die Arbeitslosigkeit werden wir nicht durch Witzchen überwinden.
  • Nichts ist unsozialer als Massenarbeits- logikeit. Das gefährdet Rente, Zukunfts- chancen der Jugend oder Gesundheits- system. Also:
  • Sozialer Friede ist gefährdet durch Massenarbeitslosigkeit
  • Ihre Ausreden andern sich, aber die La- ge bleibt gleich           

13. September 2005 Elefantenrunde gestern
Nur Wahrnehmungsprobleme bei Schröder?

  • Endlich deutlich? “Müssen wir über die Bürgerversicherung an die Finanzierung ‘ran’ ”
  • Abgekocht: Hohe Arbeitslosigkeit weil Krieg im Irak, weil 11. September, weil Ölpreise. “Weil der Erfolg mir nicht ausreicht, kandidiere ich wieder” (WOW).
  • Mutiger Agenda-Schröder? Das LT: Dem Kanzler Kohlelos ging wegen genialer Wirtschaftspolitik die Kohle aus.
  • Abgekocht hoch zwei: Wir haben die Kosten im Ge- sundheitssystem gesenkt. Das LT: Auf die Versi- cherten, einverstanden, verlagert. OMM unredlich

12. September 2005
Zeter und Mordio: Klimakatastrophe, das Weltall geht unter. Vermeidet CO2 und ...
stellt die AKW ab. Tolle Logik, gell?            Großes Schweigen zu den volkswirtschaftlichen Kosten von Umweltschutz. Können oder wollen die nicht?

12. September 2005 Bei Christiansen
Fischer macht Foul-Spiel.
Der Mensch, auch Fischer ist frei - auch gewissensfrei; aber auch die Wähler sind frei, denn sein Schluck aus Foul-Pulle war kräftig. Rote Karte für Fischer.            

12. September 2005 Christiansen
Was haben Sie bewirkt, Herr Fischer?
Fischer: Noch nicht an der Regierung, kam Kosovo. Das LT: Da musste Fischer seine eigenen Leute auf Vorder- mann bringen. Das ist Außenpolitik?  

11. September 2005 PM 202 / 05
Grüne schreiben für die Tonne
Wegen der furchtbaren terroristischen Anschläge vom 11. 09.01 und dem verheerenden “Katrina”, so schreiben die Grünen, gilt ihre Solidarität den Opfern, den Angehörigen und der amerikanischen Bevölkerung. Würden wir unseren Grünen das auch glauben, wenn sie die Anschläge vom 11. September nicht als “furchtbar” qualifiziert hätten? Welche Gründe gibt es überhaupt, den Grünen Solidarität mit den Amerikanern abzunehmen? Die Grünen-PM 202/05 mit ihrer spezifischen Wortwahl ist ohne Zweifel ein Muss im Rahmen der Wahlkampagne. Beweis für Solidarität ist die 202/05 allerdings mitnichten.             

9. September 2005
SPD verspricht “Soziale Balance”
SPD verspricht
“Sozialgerechtigkeit”
Fragt unerbittlich:

Was können wir uns dafür kaufen?
Schröder liebt seine Frau
Was können wir uns dafür kaufen?
Studiert die TV-Show vom 04.09.05
kein Satz ohne Propaganda-Mätzchen
Schröder, SPD, Grüne: Nicht nur abwählen, sondern
abwählen ...
die Sahara muss bevölkert werden             

9. September 2005, 13:45
Studiert und legt auf die Goldwaage die TV-Show vom 04.09.05.

Richtig, die Liberalen waren nicht dabei. Aber die Aussagen unseres noch-regierenden
OMM: Sind eine Abbruchbaustelle für Wahrheit und Zukunft. Aussage für Aussage. Satz für Satz.             

9. September 2005
Ist der Ruf erst ruiniert ...
Die Massenarbeitslosigkeit ist der größte politische Skandal in Deutschland. 4,8 Mio Arbeitslose, mindestens weitere zwei Millionen in verdeckter Arbeitslosigkeit ... ins- gesamt fehlen in Deutschland rund sieben Millionen wettbe- werbsfähige Arbeitsplätze. Das Starren auf die Konjunktur, nach jeder Winterpause dasselbe Spiel ... Drei Viertel der Arbeitslosigkeit haben strukturelle Ursachen ... In interna- tional vergleichenden Analysen ist Langzeitarbeitslosigkeit die Bewährungsprobe für die Innovationskraft der Wirt- schaft ... “
Betroffenheitsflennen 2005?
Totaldaneben, liebe Kollegen im D’land-AR der 61,5 Millio- nen. Das ist Originalton SPD von 1998 u. zwar Hombach, Bodo “Aufbruch, Die Politik der neuen Mitte”, S,179 (Kapi- tel “Für eine aktivierende Sozial- und Arbeitsmarktpolitik”). Interessant, der Buchumschlag: Die lachenden Kollegen Oskar und Gerhard, 7 Jahre jünger, schlank und lachend - mit Schlipsen von 1899 ... dennoch niemand ging hin ...
Is-was? Ich will Kantzla sein ...
Besser: Am 18. FDP         

8. September 2005 Forsa-Umfrage von gestern:
FAZlinge von der neuen Seriosität am Ziel?
Das KWdS, seit Monaten auf dem Kurs zu Großer Koali- tion. Logo, denn im Gegeneinander-Ausspielen Schwarz- Rot sind Propaganda-Anzeigen vom Bundespresseamt (von ihren Lesern und allen Steuerzahlern bezahlt) am sichers- ten (*). Und da die Damen und Herren, nachvollziehbar, et- was zum Beißen haben wollen (gemäß permanenter libe- raler Programmatik auch sollen) verhalten die sich so wie das am besten ohne Wettbewerb, typisch Deutschland, “abgesichert” werden kann. Da die FAZ, Doyen der deut- schen Presse, als meinungsführend gilt, kennen wir nun, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte darüber, wer mit die Hauptverantwortung für “den Zustand” dieser Repu- blik trägt: Es sind
die Seriöslinge vom hohlen Kopf aus Ffm:
Sie haben seit Jahrzehnten und vom Ergebnis her betrach- tet die Republik (in ihrem bekannten langatmigen Stil) zer- schrieben. Jetzt haben wir allesamt den Salat. Sagen wir es so: Da die Leser der FAZ wohl etwas Mehrkohle haben als der Durchschnitt der indula-Menschen haben sie viel- leicht gedacht: Den “Reichen” (von Lafontaine über Bodo Hombach bis Esser) ist es eh egal wer unter ihnen regiert und die ärmsten Schlucker ... nun ja, lasst sie doch schlu- cken ... 1a Sozialgerechtigkeit wie bei der SPD.
große liberale Gelassenheit
In der Großen Koalition würde es die CDU/CSU genauso zerbröseln wie die SPD. Kompromisse können sie, wie be- reits seit Jahren über den Vermittlungsausschuss. Aber auch zielführend? Hand aufs Herz, verehrte Leser ... Eben. Also: Ginge die Sache schief, passierte bei den Liberalen Folgendes: Alle langen Messer werden verschrottet (unse- re
“Heeresleitung” hat menschlich / fachlich fehlerfrei und engagiert gearbeitet), Reihen schließen, noch mehr arbeiten als sonst und die Zeit vorbereiten in der all jene li- beral befreit sein werden, die vom Mehltau unserer Nach- kriegs-D’land-Führung (Kohle wichtiger als Hirn) ihrer Chan- cen beraubt wurden. Gelassenheit also weil ”das” die Libe- ralen nur stärken kann.

Liberale aber haben für diese Wahlkampagne einmal mehr entschieden: Sie verzichten auf den Vorteil abseits zu Ste- hen, sind bereit zu verantworten und geben ihren guten Na- men für die Neugründung der Republik; Liberale sind bereit sich der Anfeindung der Ultrakonservativen genauso wie der der Ultrasozialisten auszusetzen. Liberale 2005: Erst die Menschen jetzt
und heute, dann die Partei morgen und später. Nocheinmal ... wenn FAZlinge u. andere nicht wol- len (ist erlaubt): Anders wäre es für die Partei der Liberalen, wie geschrieben, langfristig besser. Hinter die Ohren damit.
______________________________________________
(*)
Die Große leistet nicht das, was nötig ist; schon deswe- gen, weil sowohl die einen wie die anderen die Gefahr der Nirwanisierung werden vermeiden wollen. Ihre Defizite u. strukturellen Schwächen kann “die Große” also per Pro- paganda versuchen zu kaschieren. Und das ist ja das Ge- schäft, das gewittert wird.            

7. September 2005 Im Bundestag Trommelfeuer von 
Stoiber: Das ist ein Hammer ... was Grünrot sich geleistet hat.           

7. September 2005 Horrende Naturvernichtung
Schröder, Eierlegenderwollmilch-Politiker?
 
Nach den PM vom 4. September hat die Propaganda-Abtei- lung der SPD

500.000 Kondore in den Anden zum Absturz gebracht:

Schröder sei souverän, konkret kompetent, überzeugend, glaubwürdig, souverän, handlungs-, führungsstark, kraftvoll, mutig, nahe bei den Menschen, überlegen, Friedenskanz- ler und sachkompetenter Staatsmann.

So lachten die Kondore, dass sie die Federn verloren und ... eben.              

7. September 2005
FDP: Vorfahrt für Arbeit + Steuerreform als Mutter der Reformen
Nur so fällt die Arbeitslosenquote, nur so gibt es Wachs- tum, d.h., Wohlstand in Deutschland.
Also vertritt die FDP die Interessen von
99,99% der Wähler
 
(Differenz zu 100 sind die rund 8000 Funktionäre Sozialis- tischer Parteien und Gewerkschaften. Lafontaine, Schröder, Gisy, Fischer, Müntefering, Peters, Clement, Engelen- Kefer, Eichel, Bisky, Bulmahn, Bsirske, Stolpe, Wendt u. einige mehr. Die sind Antiliberal, kann also die FDP auch bei bestem Willen nicht vertreten)             

7. September 2005 
Gewerkschaften drohen mit Streik gegen Gesetzgeber
”Tolle” und vor allem “anständige” Demokraten? Und was macht daher Lieschen Müller mit ihrem Kapital? Kauft mit einem Teil davon Matratzen ... Gut für “Arbeitsplätze”? Gewerkschaften sind so eine schwere Belastung für den Standort Deutschland

7. September 2005
Politik-Michel erfreut: Koalitionsfrage soll am Ende der Wahlkampagne stark thematisiert werden.

Das verbessert die Übersichtlichkeit der bisher chaotischen Kampagne in der viele den Überblick verloren haben.

6. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Staatsverständnis: Am 18. September sind wir alle an die Wahlurnen gebeten worden ...            

6. September 2005. nach dem TV-Spass

Schröder mittelmächtig prinzipienfest
sozialgerecht und ... arm

Und was sozialgerecht ist, hängt von der US-Militärpolitik, dem Flutbarometer, dem Wahlergebnis der Gruüehhnen, dem Ölpreis ab; das Weitere ist transparent und bürgernah im Schuldenbuch der Nation “auf den Weg gebracht”            

5./6. September 2005 TV-Show vom 04.09.05
Schröder verwechselt Cent mit Procent
nun ja, wir wissen, sein Fachwissen ist eher übersichtlich: Zweimal sagte Schröder im Preis von 1,40-1,45 seien 15,1 % Ökosteuer enthalten. Als er das Dritte mal davon sprach, waren es plötzlich 15 Cent. Geschehen in den ersten 5 Mi- nuten der Show.            

5. September 2005 Zum Duell
Politische Führung mit Leistungsdefiziten
Bei nachhaltig mehr als 4.000.000 Arbeitslosen hatten Schröder, Grüne u. SPD keine bessere Idee, als die Ver- waltung der A’losigkeit zu reorganisieren. Für Hunderte Mio € “auf den Weg gebracht” ... nicht einmal die Soft- ware funktioniert heute. Warum hat Merkel dem OMM das nicht vorgeworfen?

Das LT wiederholt: Im Programm der SPD von 1998 steht wörtlich, dass die Ausgaben für Bildung, F&E in 5 Jahren verdoppelt werden sollen. 35% plus wurde er- reicht. Warum hat Merkel dem Kanzler das Programm von 1998 nicht um die Ohren gehauen?

In den 90ger Jahren hat die SPD per Sozialhetze D’land verstärkt ruiniert. Nicht nur die (späte) Steuerreform haben sie blockiert, seitdem Lafontaine (der noch heute zu seiner damaligen Einstellung steht) wurde jede noch so kleine Re- form per Bundesrat blockiert. Unvorstellbar das Theater, hätte die Gelb-Schwarze Mehrheit im BT etwa die Strei- chung der Arbeitslosenhilfe auch nur erwogen. Warum ha- ben die Stäbe bei der CDU/CSU etwa die BT-Protokolle aus der Zeit nicht systematisch durchgearbeitet?

Wider die Billigpolitiker von den Nebenjobs. Hätten wir ein qualifizierteres Parlament, würden die MdB ihrer jeweili- gen oberen Heeresführung all solches nicht durchgehen lassen.             

5. September 2005 Duell der Angleichung
Mit FDP-Programm stünde es 10:0 gegen Schröder
Für Ihre Verhältnisse ist die CDU/CSU relativ mutig. Aber die Volkspartei will strukturell bedingt nicht mehr leisten. Es müssen statt dessen die Grundüberzeugungen rüber: Etwa, dass in D’land 1995ff Arbeitslosigkeit ausschließlich auf zu hohe Lohnkosten (d.h., einschl. Bruttolöhne) zurückzuführen ist.              

5. September 2005 Wunschdenken in der Politik
Der feine Unterschied in Sachen Seriosität
Angeblich ist WW nicht seriös. Etwa leichtfüßig? Blödsinn, wie jeder ernsthafte Mensch ganz genau weiß:

  • Alle jene, die “das so sehen”, sollten sich die Frage selber stellen.
  • Wahr hingegen: Viele WOLLEN den un- seriösen WW - um selber entsprechend raus zu kommen.
  • Vox populi, vox Rindvieh? Und jetzt kennen wir, frei nach Classic-Radio, die wahre Geschichte, warum etwa die SPD seit Jahrzehnten nicht mehr für die Bil- dung getan hat ...            

5. September 2005 z.Z.-Kanzler nicht glaubwürdig
Schröder-Köpf-Pauschale,
tschü-üss

4. September 2005, 22:15
1:1 im Duell Schröder-Merkel
In deren Haut stecken, sicher nein, danke. Dennoch Erkenntniswert extrem begrenzt.
Trends: Eindeutig manipuliert. Das ist eine Riesensauerei von
Jörg Schöneborn bzw. den Leuten im Hintergrund. Wie/was genau (Wortlaut) wurde gefragt?
            

3. September 2005 Seltsame Stille:
Wo sind die Gewerkschaften?
Hinweis: Die kommen in letzter Minute “mit Ihren Themen”. Vorsorgen.            

 2. September 2005
Rhetorische Ballerei von Grünrot. Rätselhaftes verhalten entziffert.
Ist Ihnen sicher auch schon aufgefallen. Kein Ton geht op- positionsseitig ohne das Grünrot seinen Senf dazu gibt. Lo- go, in dieser Zeit wo alle doch so sprechaktiv sind. Auf je- den Fall muss man sich vorstellen, dass zischen Gruß u.  Gruß, Hendi am Ohr, PMs abgesprochen werden, in Auftrag gegeben od. noch einmal korrigiert werden. Und das ist na- türlich eine “Fehlerquelle” ersten Ranges. So kommt es zu möglicherweise missverständlichen Formulierung wie ne- benan “Schnauze verbrannt ... “ Und warum das Ganze? Damit möglichst wenig gesprochen wird von:

grünroter Arbeitslosigkeit
grünrotem Schuldenstaat
grünroten Schnauzefällen in der Außenpolitik (*)
grünroten Windmühlen und Ölimporten
grünroter Visapolitik
grünroter Büldungspolitik
grünroten Dosen

(*) Türkei, Iran, EU-Verfassung, Entwicklungshilfe, VN, China, Irak-Desaster. Reichts es? Es reicht Hr. Schroder.

2. September 2005 Für die CDU/CSU durchaus beachtlich

Mehr arbeiten, Leute

Mit dieser Losung gehen FDP, CDU/CSU in die Schluss- phase der vorgezogenen Bundestagswahl vom 18. Septem- ber 2005, die Grünrot, zum Glück mit einem Rest von An- stand ausgestattet, vernünftigerweise herbeigeführt hat. Schröder/Müntefering haben am Abend nach der Wahl in NRW eingesehen, dass sie schon deswegen delegitimiert waren, weil die Wähler Grünrot nicht mehr wollten.

Die
gestrige Erklärung von WW, Merkel und Stoiber ist einmalig in der politischen Geschichte D’lands. Zwar gibt es keine Koalition in der Opposition, aber die Gelb-Schwar- ze Koalition muss kommen - unter Hintanstellung kleiner parteipolitischer Vorteile. Dass in dieser Einsicht die politi- sche Führung in Deutschland sich zu der Erklärung zusam- menfinden konnte, ist mehr als erfreulich: Die Erklärung do- kumentiert vor der Wahl, dass es eine Fülle von Gemein- samkeiten für die Neugründung D’lands gibt - was sich auch aus der Parteitagsrede von Angela Merkel am 28.08 erge- ben hat - im übrigen seit vielen Monat klar ist.

Damit ist überhaupt kein konservativer Jubel im Liberalen Lager diagnostiziert. Im Gegenteil: Fragen wir, was die CDU/CSU
tatsächlich, d.h., konkret-real, darstellt, so ist zu fragen ob die CDU/CSU als Ganzes überhaupt als konser- vativ zu bezeichnen ist. Das einzige was stimmt ist, die CDU/CSU bekommt mehr als 40% der Stimmen. Liberale bewahren also den kühlen Kopf u. Distanz zur CDU/CSU; immerhin gibt es schlechte Erfahrungen am Ende des vo- rigen Jahrhunderts. Hoffen wir dennoch, dass der “Stil von NRW” im Bund wiederholt werden kann.

Ganz
sicher ist das nicht. Und da, einsichtig, der Schwanz nicht mit dem Hund wackeln kann, kommt es, um den Er- folg abzusichern auf die möglichst starke FDP an. 18 bleibt Fernziel, war 2002 (leider für Deutschland) falsch. Bezogen auf die Umfragen aber ist ein signifikanter Anstieg bereits das richtige Symptom. Wie wäre es, liebe Landsleute mit 10%?

An Wähler der CDU/CSU: Die FDP stärkt Euren Erfolg.

An Wähler der SPD/Grünen: Schröder kommt nicht mehr. Die
große Koalition kann unter den gegebenen Bedingungen weder bei SPD noch Grünen jemand ernsthaft wollen. Also ist Gelb-Schwarz aus sozialistischer Sicht ’unabwendbares Schicksal’. So bändigt Euren politischen Neanderthaler u. denkt nüchtern: In großer Koalition würde etwa die SPD mit in den Strudel gezogen, die Linkspartei nähme ihnen das letzte politische Hemd. Andererseits: Nur die starke FDP kann den (konservativen) Obrigkeitsstaat verhindern, denn

Liberale wollen den starken Staat für alle.

Und das der einen kräftigen Frühjahrsschnitt benötigt, hat in D’land jeder eingesehen. Im übrigen: Liberaler ist sozia- ler, denn Schutz der Schwächsten ist
Selbstschutz der Gesellschaft.Unverzichtbar. Keine Gesellschaft ohne So- zialpolitik. Aber mehr arbeiten wird auch von sozialisti- schen Wählern zu verlangen sein. Übrigens genauso wie von jenen Tüchtigen, die jetzt schon wöchentlich 60 Stun- den lang Resultate produzieren. War das Wirtschaftswun- der von 1948ff etwas anderes als “mehr arbeiten”?

Gelb-Schwarz sagt es vor der Wahl. Unmissverständlich.
            

2. September 2005 Wird New Orleans aufgegeben?
Wieviel haben sie nach New Orleans überwiesen?
nach dem Grüne, typisch unflätig, wegen ihrer US-Aktivi- täten kräftig einen auf den Hut bekommen haben, wurde eilig ein Spendenaufruf nachgeschoben. Bei der LT-Redak- tion eingegangen 01.09, 14:39. Spät. Die LT--Redaktion wird am 14.09. fragen, wieviel Kohle abgegangen ist ...  

1. September 2005
Schwaches Rückgrat
Bekannt ist seit mehreren Jahren, dass die FDP dafür ein- tritt, den Belegschaften die gesetzliche Befugnis einzuräu- men mit 75% der Stimmen den Flächentarif außer Kraft zu setzen. Müntefering sagt, die FDP werde dadurch den Ge- werkschaften das Rückgrat brechen. Haben die Gewerk- schaften Angst vor dem Votum der Belegschaften? Schwa- ches Rückgrat, das der Gewerkschaften.           

1. September 2005
Werner Hoyer: Den USA helfen
‘Koffer soll sich schämen.         

01.09.2005 “auf den Weg gebracht”? Rote SPD kann nicht erröten:
Schröder hat geholfen in Asien und
Afrika neu Märkte
zu erschließen
Ach. Für Kriegswaffen in der VR-China? Für solches Anse- hen meinen Liberale: Nein danke, bei mir ist Moral fest ver- ankert. Der dankbare Unterstützer vom Tage: Christoph Gottschalk, von DOLCE VITA.:

1. September 2005 D’land-AR runzelt die Stirn. Zunächst:
Paul Kirchhof, herzlich willkommen im Kreise der Träger von Hoffnungen für die Millionen
und zwar wegen dem Know-How und ausdrücklich als Vor- denker und als Seiteneinsteiger. Das sind seltene Sonder- qualifikationen. Auch ist das eine Ermunterung an die Zehn- tausenden bestens qualifizierter Zeitgenossen. Alle sie sol- len sich ermuntert fühlen mit anzupacken - für die Hoffnun- gen der Millionen.
A b e r :
Bleibe er bei seinen Leisten. Zwar ist richtig, dass das Vo- lumen des steuerfinanzierten Sozialetats sehr hoch ist und noch signifikant steigen wird, damit die machbare “Steuer- politik” also stark beeinflussen wird. Aber-aber: Das ändert nichts an der Notwendigkeit das Steuerrecht wesentlich zu entrümpeln. Besonders vor dem Hintergrund künftig größe- rem Volumens steuerfinanzierter Sozialpolitik. Erstens ei- ne Frage des wirtschaftlichen Umgangs mit personellen Ressourcen in Staatsverwaltung u. Wirtschaft (Bürokratie- kosten) und Zweitens eine Frage der Transparenz:
Es ist kontraproduktiv den Sozialetat im Steuerrecht zu camouflieren.
Für dieses entrümpelte Steuerrecht muss intensiv gewor- ben werden - ohne Ende. Und diese Aufgabe hat absolute Priorität. Oder wollen wir uns vorstellen, dass vor den kom- menden Landtagswahlen die CDU/CSU einknickt, weil die Sozialisten mit ihrer traditionellen Sozialhetze groß raus- kommen nur weil Gelb-Schwarz nicht rechtzeitig die richti- gen Weichen der öffentlichen Meinung gestellt hat? Eben. Also, lieber Herr Professor von der großen Rede auf dem FDP-Parteitag im Mai 2005: Jetzt bohren “wir” erst einmal das
dicke Brett im Ringen um die Einstellung der Menschen in dieser sozialdegenerierten Gesellschaft. Auch der aka- demische Lehrer weiß, dass die zweite Lektion erst kommt, wenn die erste sitzt. Einverstanden? Eben. Lassen wir das Quatschen oder das konzeptionelle Herumballern in der Metaebene den Sozialisten. Denen muss die Spielwiese für nach dem 18. ohnehin eigerichtet u. überlassen werden. Wir wollen doch arbeiten können. D’land führen geht nur mit “guter” Strategie. Und wenn die CDU/CSU “ihre Tage” bekäme? In der FDP gibt es genug Leute, die wissen, was notwendig ist. Übrigens, sehr geehrte Damen u. Herren im D’land-Aufsichtsrat: Schon vorsichtshalber:
                                         
Besser FDP wählen

1. September 2005 Interessante Frage:
Steht das Wahlvolk hinter der Agendapolitik?
so Schröder in diesen Tagen. Diese Gewissheit kommt a- ber nicht durch Fragen wie sie als Rede vor dem Parteitag vom 31.08.05 unser OMM 89 Minuten lang “kämpferisch” formuliert hat, zumal nicht sehr klar ist, was außer einer Worthülse “Agenda Krach-Bumm” heute wohl beinhaltet. Sicher, für einen Liberalen subjektiv: Schröders Audio ist durchaus schwer zu ertragen. Text-Kostprobe “Ausgerech- net in einer Situation in der die Kaufbereitschaft der Men- schen allmählich wieder zunimmt ... “ Das LT fragt naiv: Und wer hat denn diese Kaufbereitschaft zerstört? Und so geht das weiter-weiter-weiter. Ärgerlich. Später mehr.